Sonderparteitag Saar-Grünen wählen heute eine neue Landesliste
Saarbrücken · Bis kurz vorher war nicht klar, ob die Versammlung tatsächlich stattfinden wird. Jetzt steht fest: Die Grünen im Saarland stellen am Samstag eine neue Landesliste für die Bundestagswahl im September auf.
Um 13.30 Uhr beginnt der Sonderparteitag in der Saarlandhalle. Die Neuwahl ist notwendig, weil die Wahl von Hubert Ulrich zum Spitzenkandidaten am 20. Juni juristisch kassiert wurde. Es hatte Unregelmäßigkeiten bei der Aufstellung gegeben. Unter anderem wurde das Frauenstatut missachtet.
Am Freitag erreichte der innerparteiliche Zwist einen neuen Höhepunkt. Der Landesvorstand hatte zunächst das Treffen wegen eines Urteils des Landeschiedsgerichtes abgesagt. Nur kurze Zeit später wurde die Landespitze vom Bundesschiedsgericht dazu gezwungen, die Versammlung durchzuführen. Der Landesvorstand hatte zwar am später Freitagabend die Möglichkeit genutzt, dagegen Beschwerde einzulegen. Dies wurde auf Bundesebene am Samstagmittag allerdings abgelehnt, wie aus Parteikreisen zu hören war. Eine offizielle Stellungnahme des Bundesschiedsgerichts steht noch aus.
Und so wählen die Delegierten heute eine neue Landesliste – mit einer Frau an der Spitze. Denn es gilt das Frauenstatut, das bei der jüngsten Wahl am 20. Juni missachtet wurde. Wer zur Wahl antritt, ist noch nicht klar. Von der Wahl augeschlossen sind die Delegierten des Ortverbandes Saarlouis – der stärkste Grünen-Ortsverband im Saarland, unter dem Vorsitzenden Hubert Ulrich. Der OV Saarlouis macht gut ein Drittel der Delegierten aus.
