1. Saarland
  2. Landespolitik

Saar-Grüne schlagen in Reform Doppelspitze für SR vor

Reform des SR : Saar-Grüne schlagen Doppelspitze für SR vor

Die Partei will den Sender reformieren. So sollen Politiker auch nicht mehr im Rundfunkrat sitzen.

Medienpolitiker der Grünen wollen den Saarländischen Rundfunk (SR) reformieren. In einem Positionspapier, das auf dem nächsten Landesparteitag debattiert werden soll, bezeichnen die Autoren Christian Bohr und Nico Wettmann dies als „unabdingbar, um verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen, Schwachstellen zu schließen und ihn letztlich noch unabhängiger und vielfältiger aufzustellen“.

Konkret fordern sie, dass keine Regierungsmitglieder und Abgeordneten mehr im Rundfunkrat sitzen dürfen. Stattdessen soll der Landtag auf Vorschlag der Fraktionen „anerkannte Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens“ in das Gremium wählen. Auch sollten nicht-staatliche Gruppierungen niemanden mehr in den Rundfunkrat entsenden dürfen, der eine staatliche oder staatsnahe Funktion innehat.

Bohr und Wettmann schlagen außerdem vor, dass der Rundfunkrat in Zukunft je zur Hälfte aus Männern und Frauen bestehen muss. Dies soll erreicht werden, indem die eine Hälfte der Verbände verpflichtet wird, eine Frau zu entsenden, die andere Hälfte einen Mann. Die Grünen wollen auch zusätzlichen Gruppierungen einen Sitz im Rundfunkrat verschaffen, konkret nennen sie die Elternschaft. Untereinander wechselnd sollen nicht näher spezifizierte „kleinere Gruppierungen“ berücksichtigt werden. Recht vage bleibt auch die Forderung, „verstärkt nicht kohärent organisierte Perspektiven“ im Rundfunkrat abzubilden.

Geprüft werden soll nach dem Willen der saarländischen Grünen zudem eine „weiblich-männliche Doppelspitze“ für den Intendanten-Posten – sofern dies kostenneutral möglich ist, zum Beispiel durch den Wegfall eines Direktorenpostens oder anderweitige Einsparungen. Um die Akzeptanz des Programms zu steigern, soll es für jedes Hörfunkprogramm Hörer-Räte und für das SR Fernsehen einen Zuschauer-Rat geben, für Online-Formate einen Onlinenutzer-Rat. Bei der Musikauswahl solle „die kulturelle und künstlerische Vielfalt“ stärker berücksichtigt werden.