1. Saarland
  2. Landespolitik

Saar-CDU nennt Verhalten der SPD „befremdlich“

Debatte um Bundeswehr-Zentrum : Saar-CDU nennt Verhalten der SPD „befremdlich“

Die Saar-CDU kritisiert ihren Koalitionspartner SPD in der Diskussion um das von der Bundeswehr geplante Technologie-Forschungszentrum. Die SPD hatte es Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Ministerpräsident Tobias Hans (beide CDU) angelastet, dass die Einrichtung nicht ins Saarland kommt.

Die CDU erklärte, der SPD gehe es offenbar „mehr um die schnelle Schlagzeile und eine gezielte Negativkampagne gegen den Koalitionspartner im Bund als um das seriöse Anliegen, sich für den Standort Saarland einzusetzen“. Das Schreiben der SPD-Fraktion an Kramp-Karrenbauer, in dem für eine Ansiedlung im Saarland geworben wurde, sei erst abgeschickt worden, als bereits öffentlich bekannt gewesen sei, dass das Geld für Projekte in den bestehenden Strukturen der Bundeswehr-Universität in München investiert werden soll. Zudem sei kein zusätzliches Personal dafür vorgesehen. CDU-Generalsekretär Markus Uhl bezeichnete das Vorgehen der SPD als „unangemessen und befremdlich“.