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Rückkehr zu kostenfreien Corona-Tests: Große Koalition im Saarland uneins

Nach bundesweiten Diskussionen : Saar-Koalition uneins über Rückkehr zu kostenfreien Corona-Tests

Bundesweit mehren sich die Stimmen, Tests wieder gratis anzubieten. Auch die Saar-SPD bringt das ins Spiel. CDU-Ministerpräsident Hans ist dagegen.

Angesichts der Wucht der vierten Welle fordern bundesweit immer mehr Politiker und Mediziner, wieder kostenlose Corona-Tests für alle anzubieten. Das Ende der Kostenübernahme für Bürgertests habe Impfunwillige nicht zur Impfung motiviert, bilanzierte der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, in den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Bund und Länder sollten diese „Fehlentscheidung“ schnell korrigieren – „möglichst noch mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes Mitte November“.

Im Saarland plädierte die SPD-Fraktion dafür, über einen solchen Schritt nachzudenken: „Wir treten jetzt auch im Saarland in eine neue Phase der Pandemie ein. Das verlangt eine Neubewertung der Situation und neue Entscheidungen“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher Magnus Jung. Angesichts der steigenden Neuinfektionen und „insbesondere dem besorgniserregenden Anstieg von Impfdurchbrüchen“ sei es geboten, „über eine Rückkehr zu kostenlosen regelmäßigen Tests für alle nachzudenken“, so der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des Saar-Landtags.

Beim Koalitionspartner will man davon derzeit allerdings nichts wissen: „Das Impfangebot ist kostenfrei, deswegen muss, wenn allen ein Impfangebot gemacht ist, natürlich der Schnelltest auch Geld kosten, das war eine klare Entscheidung aller Länder und dazu bekennen wir uns auch“, sagte Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU). „Die beste Chance, die Inzidenzen nicht weiter steigen zu lassen, ist, dass es weniger ungeimpfte Personen gibt.“

Die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100 000 Einwohner überschritt am Wochenende im Saarland die 100er Marke und lag laut Robert-Koch-Institut am Sonntag bei 108,4. Bundesweit betrug der Wert sogar 191,5.

Die Rückkehr zu Gratis-Tests forderten vor diesem Hintergrund auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), Grünen-Chef Robert Habeck, der FDP-Vorsitzende Christian Lindner sowie Vertreter von Kommunen und Handel. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) verlangt kostenlose Tests für Geimpfte und Genesen: „Die hohen Infektionszahlen unter Ungeimpften führen zu immer mehr Durchbrüchen auch bei den Geimpften“, sagte er der Bild am Sonntag.

SPD, Grüne und FDP wollen bald eine neue Rechtsgrundlage für Anti-Corona-Regeln der Länder schaffen, bevor die epidemische Lage am 25. November endet. Über den Entwurf soll der Bundestag am Donnerstag beraten. Wie die Bild am Sonntag unter Berufung auf Verhandlungskreise berichtete, erwägen die potenziellen Regierungspartner unter anderem eine tägliche Testpflicht für Mitarbeiter und Besucher in Pflegeheimen, unabhängig davon, ob diese geimpft oder genesen sind.