Rehlinger zu Besuch beim Nachbarn Luxemburg und das Saarland wollen Beziehungen deutlich vertiefen
Luxemburg · Das Saarland wird in Zukunft enger mit Luxemburg zusammenarbeiten. Das haben Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) und Premierminister Xavier Bettel bei einem Treffen in Luxemburg angekündigt. Betroffen davon soll unter anderem der Bereich Verkehr sein.
Luxemburg und das Saarland wollen in diesem Jahr einen konkreten Fahrplan erarbeiten, wie sie ihre Beziehungen weiter ausbauen können. „Die Beziehungen zum Saarland sind sehr gut, wir haben aber noch immer Potenzial, um sie zu vertiefen“, sagte der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel am Donnerstag bei einem Besuch der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) in Luxemburg. Als Beispiele nannte er die Bereiche Verkehr, Wissenschaft, Ausbildung und Forschung. „Und wir möchten Konkretes, nicht nur Blabla, sondern Konkretes“, sagte Bettel.
Luxemburg soll besser an den Schnellverkehr der Deutschen Bahn angebunden werden
Bis Ende des Jahres solle zu bestimmten Themen gearbeitet werden, um 2024 in einer gemeinsamen Kabinettssitzung darüber zu befinden. Gemeinsam einsetzen wolle man sich auch für eine bessere Anbindung Luxemburgs an den Schnellverkehr der deutschen Bahn. Bettel sagte, er sehe Luxemburg als „Bermuda-Dreieck“ im Fernverkehr mit Deutschland. Um Verkehrsverbindungen zu verbessern, müssten grenzüberschreitende Verbindungen nahtlos funktionieren, sagte Bettel. „Wir können nicht den Leuten sagen: Ihr müsst auf das Privatauto verzichten, wenn es keine guten Verbindungen gibt.“
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Wichtig sei auch eine Verbesserung der Homeoffice-Regeln für deutsche Pendler. Bisher dürfen deutsche Grenzgänger, die in Luxemburg arbeiten, maximal 19 Tage im Homeoffice arbeiten, ohne in Deutschland Steuern zahlen zu müssen. „Wir wollen gemeinsam dafür werben, dass sich an dieser Situation etwas ändert“, sagte Rehlinger. In Frankreich und Belgien gilt eine Freigrenze von 34 Tagen.
Eine Luxemburg-Strategie für das Saarland?
Rehlinger sagte, man prüfe, wie man die guten Beziehungen „strategisch noch etwas besser zu unserem beiderseitigen Nutzen ausbauen“ könne. Dazu habe man nun in einem ersten Austausch Themen festgelegt. „Da geht es um ganz konkrete Arbeits- und Lebensbedingungen“, sagte sie. Es gehe aber auch um die Weiterentwicklung des „Wirtschafts- und Informationsraums“ mit seinen Forschungseinrichtungen, etwa zu Cybersicherheit und Raumfahrt. „Da haben wir an beiden Orten, glaube ich, hohe Kompetenz.“
Rehlinger sagte, sie könne sich analog der Frankreich-Strategie des Saarlandes „eine Luxemburg-Strategie, einen Luxemburg-Plan“ vorstellen, „der eben strategisch systematisch diese Felder bearbeitet. Das haben wir uns vorgenommen“. Damit wolle man „der Region zeigen, dass gemeinsam eben besser ist als alleine“, sagte sie.
Es war der erste offizielle Besuch der Ministerpräsidentin bei Bettel in Luxemburg. Rehlinger ist seit April 2022 Regierungschefin. Bettels Regierung von Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen ist seit Dezember 2013 im Amt.
Zur internationalen Großregion mit fast zwölf Millionen Einwohnern gehören Rheinland-Pfalz, das Saarland, Luxemburg, Lothringen in Frankreich, die deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens und die Wallonie. Knapp 260 000 Pendler überqueren täglich Ländergrenzen, um ihrer Arbeit nachzugehen - darunter knapp 210 000 nach Luxemburg. Aus dem Saarland pendeln laut Staatskanzlei rund 10 000 Menschen nach Luxemburg.
