Reaktionen der Parteien im Saarland auf die Kabinettsumbildung

Kostenpflichtiger Inhalt: Reaktionen auf die Kabinettsumbildung : Reaktionen reichen von „überraschend“ bis „überfällig“

Überraschend sei der Wechsel an der Fraktionsspitze der SPD und im Bildungsministerium für die CDU-Landtagsfraktion gekommen,  sagte Fraktionschef Alexander Funk der SZ.

„Ich bedauere den Rückzug von Stefan Pauluhn und danke ihm für die sehr gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit“, sagte Funk. Auch mit Ulrich Commerçon als Nachfolge strebe er eine konstruktive Zusammenarbeit an. Diese habe es bislang – aller Reibereien zwischen CDU und SPD in der Bildungspolitik zum Trotz – auch in der Vergangenheit gegeben.

Für die Linksfraktion ist die Kabinettsumbildung hingegen „ein Ergebnis des andauernden Streits innerhalb der Regierungskoalition“. „Die Bildungspolitik ist eine der entscheidenden Domänen der Landespolitik. Von daher ist es erstaunlich, dass die SPD-Fraktion, die Ulrich Commerçon noch in der letzten Plenarsitzung in den höchsten Tönen für seine Arbeit gelobt hat, ihn nun als Bildungsminister abberuft und zu ihrem Vorsitzenden macht“, teilte der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus mit.

„Ich bin froh, dass ich niemals die Ablösung von Herrn Commerçon gefordert habe, sonst hätte die SPD das nie gemacht. Diesen Schritt finde ich überfällig“, sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende Josef Dörr. Der designierten Nachfolgerin müsse eine Chance gegeben werden. „Es kann nur besser werden, aber ich habe wenig Hoffnung, dass es das tatsächlich wird.“

Die Grünen, die nicht dem Landtag angehörten, reagierten ebenfalls überrascht: „Wir hoffen, dass die Wechsel reibungslos laufen, damit die Arbeitsfähigkeit der Regierung nicht beeinträchtigt wird. Wir sind gespannt, welche Akzente die jeweiligen Personen in ihren neuen Positionen setzen werden“, sagte die Landesvorsitzende Tina Schöpfer.

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