Oskar Lafontaine legt SPD Ausstieg aus der großen Koalition nahe

Lafontaine rät SPD zum Bruch der Koalition : "Die SPD muss jetzt mit dem Neoliberalismus brechen"

Oskar Lafontaine traut neuem SPD-Spitzenduo zu, die Partei aus dem Umfragetief zu holen. Dafür müsse aber die GroKo beendet werden.

Der Fraktionschef der Linken im Saar-Landtag und frühere SPD-Spitzenpolitiker, Oskar Lafontaine, legt der SPD im Bund einen Austritt aus der Großen Koalition mit der CDU nahe. „Wenn die SPD mit dieser Union noch länger zusammenarbeitet, wird sich ihr Niedergang fortsetzen“, mahnte er in einem Interview mit „Spiegel Online“. Die SPD müsse "jetzt mit dem Neoliberalismus brechen".

Dem neuen SPD-Führungsduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans traue er zu, die Partei, der er selber bis 2005 für 39 Jahre angehört hat, zurück zu ihren sozialdemokratischen Wurzeln zu führen und eine Trendwende in den derzeit mäßigen Umfragewerten zu erreichen. Die Bundestagsabgeordnete und der frühere NRW-Finanzminister hätten eine Chance, „weil sie nicht mit dem Sozialabbau und den Fehlentscheidungen der vergangenen Jahre verbunden sind".

Er hoffe, dass es der neuen Parteispitze gelinge, "die SPD wieder auf eine Politik zu verpflichten, in deren Mittelpunkt soziale Gerechtigkeit und Frieden stehen", sagte der 76-Jährige, der von1995 bis 1999 selbst SPD-Vorsitzender war. 1999 trat er überraschend als Bundesfinanzminister und SPD-Chef zurück

In dem Interview kritisierte Lafontaine zudem die frühere saarländische Ministerpräsidentin und heutige Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Diese kündige einen Sozialabbau an, da das soziale Sicherheitssystem „an die Grenzen des Machbaren und Möglichen stößt“.

Die GroKo-Skeptiker Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken hatten den Mitgliederentscheid um den SPD-Vorsitz mit 53,06 Prozent der Stimmen gewonnen. Das zweite Bewerberduo aus Olaf Scholz und Klara Geywitz war mit 45,33 Prozent deutlich unterlegen.

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