Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) macht Hoffnung „Es wird ein schöner Sommer mit mehr Freizeitfreuden“

Saarbrücken · In seiner Regierungserklärung am Mittwoch stellt Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) zwar weitere Lockerungen in Aussicht – mahnt aber weiter zur Vorsicht. Opposition kritisiert Hans’ positive Corona-Bilanz.

Ministerpräsident Tobias Hans über die Corona-Lage im Saarland
Foto: BeckerBredel

Er „rekapituliert“ erstmal. Als Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) am Mittwoch vor den Landtag tritt, blickt er auf die vergangenen Wochen und Monate zurück. Was hinter den Saarländerinnen und Saarländern liegt. Lockdown, Teil-Lockdown, Kontaktbeschränkungen – massive Eingriffe in die Grundrechte. Im April dann das „Saarlandmodell“ mit „vorsichtigen Öffnungsschritten“ unter Vorlage eines negativen Schnelltests. Dadurch sollten Zusammenkünfte „unter sicheren Bedingungen“ ins Freie verlagert, Anreize zu mehr Schnelltests geschaffen und die Einschränkungen auf das „absolut Notwendige“ minimiert werden. Die „Schwere“ der Grundrechtseingriffe sei der Landesregierung immer bewusst gewesen. Die Frage der Verhältnismäßigkeit habe immer im Fokus gestanden. „Für uns war klar: Das Königsrecht der Demokratie darf keine Minute länger eingeschränkt sein, als es unbedingt notwendig ist. Der Grundsatz ,So viel Beschränkung wie nötig, so viel Freiheit wie möglich‘ bildete in jeder Phase der Pandemie unsere goldene Richtschnur, die uns unsere Verfassung vorgibt.“