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Ministerpräsident Tobias Hans: Öffnung der Gastronomie im Saarland bis 18. Mai

Weitere Lockerungen im Saarland : Gastronomie soll am 18. Mai wieder öffnen

Der Ministerrat wird am Dienstag über Details beraten. Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) stellt weitere Lockerungen in Aussicht.

Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) stellt weitere Lockerungen der Maßnahmen gegen das Coronavirus im Saarland in Aussicht. Das gab er am Mittwochnachmittag nach einer Schalte der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekannt. Nach ersten Erleichterungen seien die Infektionszahlen „glücklicherweise“ stabil geblieben. Eine „Überforderung“ des Gesundheitssystems hätte verhindert werden können. Die Bürger im Saarland hätten Großes erreicht, weil sie im Laufe der vergangenen Wochen so diszipliniert gewesen seien. „Die positive Entwicklung schafft uns in der nächsten Phase Raum für weitere Erleichterungen unter Berücksichtigung regionaler Besonderheiten und in unterschiedlichen Geschwindigkeiten“, erklärte Hans.

Nun komme es darauf an mit entsprechenden Schutzkonzepten den Betrieb in anderen Einrichtungen wieder stufenweise zu ermöglichen. Spätestens am 18. Mai sollen Gastronomiebetriebe unter Auflagen wieder öffnen dürfen. Bereits am Dienstagabend hatte sich Saar-Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) in einem Interview mit dem Saarländischen Rundfunk für dieses Datum ausgesprochen. Details zu den Sicherheits- und Hygienemaßnahmen sollen im Ministerrat am kommenden Dienstag geklärt werden. „Hotelgewerbe, Kinos, Sportstätten – auch dort brauchen die Betreiber und Beschäftigten eine Perspektive“, sagte der Ministerpräsident. Für die Öffnung von Kinos und Theatern sei aber noch etwas Vorlauf nötig.

„Wir gehen vorsichtig vor. Manche Dinge machen wir auch etwas später als andere Bundesländer, weil wir immer noch vergleichsweise hohe Infektionszahlen haben.“ Auch die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis mindestens 6. Juni bestehen. „An dem wesentlichen Prinzip des Erfolgs wollen wir festhalten.“ Dennoch sollten die Beschränkungen auf ein „erträgliches Maß“ gebracht werden, sagte Hans. Kanzlerin Merkel und die Länderchefs einigten sich darauf, dass wieder Treffen mit Personen aus einem weiteren Haushalt erlaubt sind. Außerdem dürfen alle Geschäfte wieder öffnen mit flexiblen Höchstzugangszahlen – die 800-Quadratmeter-Beschränkung ist damit aufgehoben. Diese Lockerungen gelten im Saarland bereits seit einigen Tagen. „Das zeigt, dass wir auf einem richtigen Weg sind“, sagte Hans.

Auch die Kindernotbetreuung, die ab kommender Woche in allen Bundesländern ausgeweitet werden soll, wird im Saarland bereits umgesetzt. Saar-Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot (SPD) sagte am Mittwoch dazu: „Ich begrüße ausdrücklich die Feststellung der Regierungschefinnen und -chefs, dass die Ausweitung der Notbetreuung im Kita-Bereich notwendig ist. Für diese Erweiterung der Kapazitäten und die Öffnung für weitere Personengruppen ist im Saarland bereits die Grundlage gelegt.“ Tags zuvor stellte die Ministerin auch in Aussicht, dass möglichst noch vor den Sommerferien alle Kinder und Jugendlichen wieder in die Schulen gehen könnten. Das bestätigte am Mittwoch Ministerpräsident Hans, „auch wenn das noch nicht der Regelbetrieb ist, den wir bis dahin erreichen“. „Wir können nicht fast alle Wirtschaftsbereiche unter Auflagen wieder öffnen und dabei die berufstätigen Eltern außen vor lassen.“ Seit Wochen schon müssten viele Familien Arbeit und Kinderbetreuung gleichzeitig schultern. Ihm sei es persönlich wichtig, den Betroffenen eine Perspektive zu bieten. „Es ist deshalb gut, dass die Notbetreuung jetzt konsequent erweitert wird, hin zu einem eingeschränkten Regelbetrieb“, sagte Hans. Das gilt auch für die Schulen: Bis zu den Sommerferien soll hier der Betrieb wieder aufgenommen werden können.

Grundsätzlich liegt das weitere Vorgehen nun in der Verantwortung der Bundesländer – unter klar definierten, bundesweit geltenden Vorgaben: „Wenn in einem Landkreis auf 100 000 Einwohner nochmal über sieben Tage hinweg 50 Neuinfektionen auftreten, müssen wir dort nochmal verschärfte Maßnahmen angehen“, betonte Hans.