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Linke im Saarland fordert Wechsel im Gesundheitsministerium

Nach Pannen bei Vergabe von Impfterminen : Linke im Saarland fordert Wechsel an Spitze des Gesundheitsministeriums

Das Ressort dürfe nicht länger „derart inkompetent“ geführt werden, sagen die Linken im Saar-Landtag.

Saar-Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU) musste am Freitagmorgen vor dem Gesundheitsausschuss im saarländischen Landtag Rede und Antwort stehen. Bachmann hatte Anfang der Woche die hohe Fehlquote von 54 Prozent bei dem Impftermin für 200 niedergelassene Ärzte und Mitarbeiter am Samstag auf Akzeptanzprobleme des Impfstoffs von Astrazeneca zurückgeführt und gesagt: „Ich empfinde es als höchst unsolidarisch gegenüber allen, die auf einen Impftermin warten – insbesondere, weil ein Teil der Absagen ohne Begründung erfolgt ist.“ Allerdings: auch technische Probleme bei der Terminvergabe schloss sie nicht aus.

Die Linksfraktion hatte kurz darauf eien Entschuldigung von Bachmann gefordert. Dies lehnte die Gesundheitsministerin aber mit der Bergründung ab, sie habe keinen Fehler gemacht.

Nach der Sitzung des Gesundheitsausschusses kritisierten die Linken, die Ministerin sei auch am Freitag eine „zufriedenstellende Erklärung für die Pannen in ihrem Hause schuldig geblieben“. Die Linken fordern nun Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) auf, eine „Klärung“ herbeizuführen. „Monika Bachmann und ihr Staatssekretär Stephan Kolling agieren unglücklich und wirken überfordert. Das kann sich unser Land in der derzeitigen Situation nicht leisten“, sagt Astrid Schramm, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.