Reaktionen der Saar-Abgeordneten So erklärt sich die Saar-SPD die krachende Wahlniederlage in Schleswig-Holstein
Saarbrücken · Der CDU in Schleswig-Holstein ist gelungen, was die Christdemokraten an der Saar nicht geschafft haben. Sie triumphiert bei der Landtagswahl, während SPD und AfD herbe Verluste einfahren. Wie die Abgeordneten im saarländischen Landtag diese Wahl einschätzen.
Eines haben die SPD- und die CDU-Fraktion im saarländischen Landtag gemeinsam: Beide freuen sich, dass die AfD in Schleswig-Holstein den Wiedereinzug ins dortige Parlament verpasst hat. Bei der Landtagswahl am Sonntag holte die AfD nur 4,4 Prozent und ist damit erstmals nicht mehr in allen Parlamenten in Deutschland vertreten. „Das ist ein Auftakt. Es wäre schön, wenn sich das am nächsten Sonntag fortsetzt“, sagte am Montag SPD-Fraktionschef Ulrich Commerçon mit Blick auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Ende dieser Woche.
Nicht fortsetzen sollte sich dagegen das Debakel, das seine Partei mit ihrem Spitzenkandidaten Thomas Losse-Müller hingelegt hat: 16,0 Prozent und damit das schlechteste Wahlergebnis in der Geschichte der schleswig-holsteinischen SPD. „Ein bitteres Ergebnis“, kommentierte Commerçon. Allerdings habe sich Losse-Müller als relativ „unbekannter Kandidat“ dem etablierten CDU-Ministerpräsidenten Daniel Günther und einer „gut funktionierenden“ Jamaika-Koalition geschlagen geben müssen. Die CDU hat die Wahl am Sonntag mit 43,4 Prozent klar gewonnen. Die Voraussetzungen für die SPD im Norden seien gänzlich andere gewesen, als für die SPD an der Saar, sagte Commerçon. Ähnliche Bedingungen sieht er zwischen dem Saarland und Nordrhein-Westfalen, weshalb dies am Sonntag eine der „spannendsten Landtagswahlen“ werde. Transformation, Strukturwandel, Arbeitsplätze – beide Bundesländer hätten dieselben Themen auf der Agenda. Und eine große Mehrheit der Bevölkerung wünsche sich wie im Saarland eine Landesführung unter der SPD. „Nur 35 Prozent“ seien zufrieden mit der CDU und Ministerpräsident Hendrik Wüst.
Hermann Scharf, CDU-Fraktionsvize im Saar-Landtag, glaubt dagegen, dass Wüst den „Rückenwind aus Schleswig-Holstein mitnimmt“. Zumal der dortigen CDU gelungen sei, in der inneren Sicherheit und bei der Digitalisierung „Akzente zu setzen“. Vieles „richtig gemacht“ habe Daniel Günther im Norden. „Er kann alle Menschen mitnehmen, die Jamaika-Koalition tritt geschlossen auf. Das honorieren die Menschen.“ Ein „wichtiges Zeichen“, das über Schleswig-Holstein hinaus wirken werde, sei die Schlappe der AfD, ist sich Scharf sicher.
Dem widersprach AfD-Fraktionschef Josef Dörr. Seine Parteikollegen in Nordrhein-Westfalen „werden den Einzug locker schaffen“ und ihre „gute Arbeit fortsetzen“. Sie seien die „einzig echte Alternative“. Warum es dann aber in Schleswig-Holstein nicht geklappt hat? Zum einen habe Daniel Günther „anscheinend eine gute Politik gemacht“. Zum anderen sei die AfD medial ausgrenzt worden, sagte Dörr.
