1. Saarland
  2. Landespolitik

Landtag im Saarland diskutiert über Corona-Regeln

Debatte im Saar-Landtag : AfD scheitert mit Anträgen zu Corona-Regeln und Impfung

Die AfD-Fraktion im Saar-Landtag forderte, die Corona-Rechtsverordnung aufzuheben und Impfungen von Kindern zu stoppen. Dagegen regte sich Widerstand.

Die AfD-Fraktion im Saar-Landtag ist am Donnerstag mit ihrem Antrag gescheitert, die Corona-Rechtsverordnung aufzuheben. Es ist nicht das erste Mal, dass die Fraktion einen solchen Antrag stellte. Fraktionschef Josef Dörr begründete den Vorstoß damit, dass die Verordnung „eine Rückkehr in das normale Leben verhindert“. Man müsse die Verantwortung für ihre Gesundheit den Menschen zurückgeben. „Das ist das völlig falsche Signal“, sagte dazu Barbara Spaniol (Saar-Linke). Magnus Jung (SPD) warnte vor Sieben-Tage-Inzidenzen zwischen 500 und 1000 im Saarland in absehbarer Zeit. Der Antrag der AfD gehe vollkommen an der Realität vorbei.

Angesichts steigender Infektionszahlen auch im Saarland passt die Landesregierung nach einem Beschluss des Ministerrats an diesem Freitag die Verordnung an und verschärft die Corona-Regeln. Unter anderem soll ab Montag eine 2G-Regel in Innenräumen gelten, außerdem wieder eine Maskenpflicht in den Schulen. Die 2G-Regel hält Oskar Lafontaine (Linke) für nicht „zielführend“. Stattdessen sollten sich auch Geimpfte und Genesene testen lassen.

Auch ihren Antrag, Impfungen bei Kindern zu stoppen, brachte die AfD nicht durch. Die Stiko empfiehlt derzeit Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren. „Es ist unverantwortlich, Kindern vorzuschreiben, sich impfen zu lassen“, sagte Dörr. Impfungen würden dazu beitragen, dass auch Kinder und Jugendliche bestmöglichen Schutz erhielten, sagte hierzu Alwin Theobald (CDU).