Kommunaler Finanzausgleich Dem saarländischen Finanzminister droht ein dickes Problem

Meinung · Der Streit um den Kommunalen Finanzausgleich geht in eine neue Runde. Die SPD hatte vor der Wahl Hoffnungen geweckt, jetzt hat sich die Sachlage aber anscheinend wieder geändert.

 Jakob von Weizsäcker, Minister für Finanzen und Wissenschaft, weiß, dass das Thema Kommunaler Finanzausgleich noch spannend werden dürfte.

Jakob von Weizsäcker, Minister für Finanzen und Wissenschaft, weiß, dass das Thema Kommunaler Finanzausgleich noch spannend werden dürfte.

Foto: BeckerBredel

Die SPD hat vor der Wahl bei den Bürgermeistern hohe Erwartungen geweckt: mehr Geld vom Land für den Kommunalen Finanzausgleich, wenn dies das Ergebnis eines neuen, noch zu beauftragenden Gutachtens sein sollte – so musste man das Regierungsprogramm verstehen.