Jo Leinen bei Landesparteitag der SPD in Neunkirchen zur Europawahl

SPD-Landesparteitag in Neunkirchen : EU-Abgeordneter Jo Leinen spricht von Europawahl als „Schicksalswahl“

Die Sozialdemokraten tagen in der Gebläsehalle. Gäste haben sich angesagt.

Die Europawahl am 26. Mai ist nach Ansicht des langjährigen EU-Abgeordneten Jo Leinen (SPD) die wohl wichtigste seit der Einführung der Direktwahl zum EU-Parlament vor gut 40 Jahren. „Es ist in gewisser Weise auch eine Schicksalswahl“, sagte der Saarländer am Samstag (14. April) bei einem Landesparteitag der SPD im Saarland in Neunkirchen. Weil sich entscheide, „ob wir das Friedens- und Freiheitsprojekt der europäischen Einigung fortsetzen können, oder ob es einen starken nationalistischen Block in diesem Parlament gibt, der das Ganze ausbremst und vielleicht auch zerstört.“

Leinen gehört dem EU-Parlament seit 1999 an und tritt bei der Wahl Ende Mai erneut an. Die „Feinde Nummer Eins“ im Wahlkampf seien „die verlogenen Populisten und diese mit Rassismus durchsetzten Nationalisten“, sagte Leinen. „Wir müssen denen die Stirn bieten. Die dürfen nicht durchkommen.“ Die AfD, die den Austritt aus der EU fordere, sei „eine Sackgasse für Deutschland“. Mit dem Parteitag läutet die Saar-SPD ihre heiße Wahlkampfphase zur Europa- und zur Kommunalwahl ein.

(dpa)
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