An diesem Sonntag Homburg entscheidet über Abwahl von Oberbürgermeister Schneidewind
Homburg · Wird der Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind abgewählt? Darüber können die Bürger am Sonntag entscheiden. Vorläufig vom Dienst suspendiert ist der SPD-Politiker seit März 2019.
In Homburg entscheiden die Bürger an diesem Sonntag, 28. November, ob der suspendierte Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) abgewählt wird. „Für eine Abwahl sind 30 Prozent der wahlberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner notwendig“, teilte die Stadt Homburg mit. Das wären rund 9800 Einwohner. Und: Es muss dabei auch eine Mehrheit für die Abwahl geben. Sollten also noch mehr Menschen gegen die Abwahl stimmen, reichten auch die 9800 Pro-Stimmen nicht, sagte der Stadtsprecher.
Vorläufig suspendiert seit März 2019
Schneidewind übt wegen einer sogenannten Detektivaffäre seit März 2019 sein Amt nicht mehr aus. Er war zuletzt im Januar 2021 vor dem Landgericht Saarbrücken wegen Untreue zu einer Geldstrafe von 10 800 Euro (120 Tagessätze zu je 90 Euro) verurteilt worden. Dagegen legten er und die Staatsanwaltschaft Revision ein, sodass der Fall die Justiz weiter beschäftigen wird.
Nach Überzeugung des Landgerichts hatte Schneidewind im Jahr 2015 Mitarbeiter des Baubetriebshofs überwachen lassen, um eine angebliche Holz-Mafia aufzudecken. Er tat dies demnach, ohne den Stadtrat zu informieren. Die Detektei hatte der Stadt rund 328 000 Euro in Rechnung gestellt, am Ende bezahlt hatte die Stadt rund 230 000 Euro. Schneidewind war aber nur zu einer eigenständigen Auftragsvergabe bis 25 000 Euro berechtigt.
Im Februar 2019 lautete das Urteil in erster Instanz noch 15 Monate auf Bewährung. Das Urteil wurde vom Bundesgerichtshof weitgehend aufgehoben, sodass es zu einer neuen Verhandlung gekommen war.
Schneidewind, der seit 2014 auf dem Posten des Oberbürgermeisters ist, war für zehn Jahre gewählt worden. Die CDU-Fraktion hatte den Antrag für ein Abwahlverfahren im Stadtrat eingebracht, damit die Stadtspitze personell wieder stärker besetzt werden kann.
Wenn eine Abwahl erreicht werde, verliere der Oberbürgermeister unmittelbar seine Position, teilte der Sprecher mit. Und dann müsse ein neuer Oberbürgermeister gewählt werden. „Wir brauchen Minimum drei Monate Vorlauf. Also würde es passen, diese Wahl mit der Landtagswahl im Saarland am 27. März 2022 zusammenzulegen“, hieß es. Solange bleibe Bürgermeister Michael Forster (CDU) als kommissarischer Verwaltungschef im Amt.
