Endgültige Zahlen am Freitag Jobs, Bildung und Finanzen im Fokus: Haushaltsklausur der Saar-Regierung gestartet

Saarbrücken · Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, aber auch Bildung stehen im Zentrum der Haushaltsklausur der SPD-Landesregierung heute in der Staatskanzlei. Was erwartet die Bürger 2023?

 Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat heute in der Staatskanzlei in Saarbrücken zur Haushaltsklausur eingeladen.

Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat heute in der Staatskanzlei in Saarbrücken zur Haushaltsklausur eingeladen.

Foto: BeckerBredel

Am frühen Donnerstagmorgen hat die saarländische Landesregierung in Saarbrücken in der Staatskanzlei ihre Haushaltsklausur begonnen. Die Sitzung startete um 8 Uhr in der Festhalle der Staatskanzlei und wird den ganzen Tag andauern. Am Freitagmorgen, gegen 10 Uhr, werden dann Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) und Finanzminister Jakob von Weizsäcker (SPD) bei einer Pressekonferenz in Saarbrücken über die endgültigen Zahlen des Haushaltes für das Jahr 2023 sprechen.

Zum Auftakt der Beratungen erklärte Ministerpräsidentin Rehlinger, dass sie und ihr Kabinett im Haushalt Priorität auf die Wirtschafts- und Arbeitspolitik legen wollen. Auch will sie mehr Geld in Bildung investieren. „Die saarländische Landesregierung kommt zusammen, um die Eckdaten des Haushaltes zu beschließen. Wir arbeiten mit Sorgfalt, arbeiten mit Weitsicht in einem nicht ganz einfachen politischen Umfeld und dennoch mit Rekordgeschwindigkeit“, betonte Rehlinger am Donnerstagmorgen vor der Sitzung.

„Es sind noch nicht mal 100 Tage vorüber und wir sind schon in der Lage, die Bedingungen zu erfüllen, damit wir im nächsten Haushaltsjahr erfolgreich Politik für dieses Land machen können“, lobte Rehlinger ihr Kabinett vorab. „Zu dieser erfolgreichen Politik gehört es nach wie vor, die Antworten auf die wichtigsten Fragen zu geben: Wie können wir Arbeitsplätze in diesem Land sichern und neue schaffen? Und: Wie können wir Bildungschancen für die Kinder in diesem Land steigern?“, benannte Rehlinger die zwei Leitfragen der Haushaltsberatungen. „Insofern sind das auch zwei ganz wichtige Felder dieses Haushaltes, in dem es darum geht, Zukunftsaufgaben angehen zu können. Wir müssen auch die Eltern entlasten in Zeiten, in denen der Euro einmal mehr umgedreht werden muss, wird auch dies ein Signal dieses Haushaltes sein“, sagte Rehlinger.

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