Hans und Rehlinger ziehen positive Halbzeitbilanz der Landesregierung

Halbzeitbilanz : Saar-Regierung stimmt auf harte Zeiten ein

Die große Koalition im Saarland zieht eine positive Halbzeitbilanz. Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) erwartet „harten Strukturwandel“.

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sieht „schwierige Zeiten“ auf die Region zukommen. Das Saarland befinde sich in einem „harten Strukturwandel“, sagte der Regierungschef am Dienstag bei der Halbzeitbilanz der großen Koalition aus CDU und SPD in Saarbrücken.

Damit zielte Hans auf den Wandel von Automobil- und Stahlindustrie. Der Unionspolitiker verwies auf den drohenden Verlust von Arbeitsplätzen im verarbeitenden Gewerbe. „Die Antwort heißt Innovation und neue Technologien“, sagte Hans. Man setze darauf, dass im Saarland künftig „grüner Stahl“ produziert werden könne. Das meint eine klimaneutrale Stahlproduktion mit Hilfe von Wasserstoff. Die Landesregierung werde alles daransetzen, die Rahmenbedingungen zu schaffen, sagte Hans. Er nahm neben dem Bund auch die Europäische Kommission in die Pflicht und kündigte einen „erheblichen Druck“ seitens seiner Regierung an. Die große Koalition eine das Bekenntnis zum Saarland als Industriestandort.

Beim Strukturwandel setzen CDU und SPD weiterhin auf die Spitzenforschung im IT-Bereich. Die Landesregierung plant einen zehn Hektar großen Gründercampus im Umfeld des Helmholtz-Zentrums für IT-Sicherheit (Cispa) und des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz (DFKI). Ausgründungen trügen erheblich zur Dynamisierung der Wirtschaft im Saarland bei, erklärte Hans. Auch die Wirtschaftsministerin und stellvertretende Regierungschefin Anke Rehlinger (SPD) verwies auf eine steigende Zahl von Unternehmensgründungen „entgegen dem Bundestrend“. Allerdings könne das Cispa nicht die Antwort auf jede wirtschafts- oder strukturpolitische Frage im Land sein, sagte Rehlinger.

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