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Grüne im Saarland sagen auch Parteitag zur Neuaufstellung der Landesliste für Bundestag ab

Bundestagswahl im Saarland jetzt wohl ohne Grüne : Saar-Grüne sagen auch Neuaufstellung der Bundestagsliste ab

Eine neue Liste kann nicht mehr aufgestellt werden. Die am 20. Juni gewählte darf nach einem Urteil des Parteigerichts aber nicht eingereicht werden. Nun steht die Partei ganz ohne Liste da.

Weiterer Paukenschlag bei den Grünen im Saarland: Der Landesvorstand hat die für Samstag geplante Neuaufstellung der Landesliste abgesagt - ein Parteitag als Vertreterversammlung zur Listenaufstellung wurde abgesagt. Damit kann die Partei keine neue Liste mehr aufstellen. Das teilte Schatzmeisterin Yvonne Brück der SZ mit.

Die am 20. Juni gewählte Liste mit Hubert Ulrich als Spitzenkandidat darf nach einem Urteil des Parteigerichts nicht eingereicht werden, wegen Formfehlern. Damit nimmt die Parteispitze in Kauf, dass die Grünen bei der Bundestagswahl im September im Saarland nicht mit der Zweitstimme gewählt werden können. „Das könnte vielleicht passieren“, sagte Brück.

Sie begründete die neue Entscheidung damit, dass das Bundesschiedsgericht am Donnerstag die Saarlouiser Delegierten von der Listenaufstellung ausgeschlossen hatte, weil bei der dortigen Delegiertenwahl Teile der Parteiöffentlichlichkeit ausgeschlossen worden waren. Brück sagte, wenn man nun eine neue Liste wähle, werde die angefochten und von einem zivilen Gericht kassiert.