Konflikt um Wahlliste für Bundestag Grünen-Landeschefin Meyer-Gluche zieht sich zurück

Saarbrücken · Paukenschlag bei den Grünen im Saarland: Landeschefin Barbara Meyer-Gluche hat ihren Rückzug zum 17. Juli angekündigt. Dann soll ein Parteitag stattfinden.

Grüne im Saarland: Landeschefin Barbara Meyer-Gluche zieht sich zurück
Foto: BeckerBredel

Meyer-Gluche war am Samstag im Landesvorstand erneut mit dem Versuch gescheitert, eine Lösung im Konflikt um die Landesliste der Grünen für die Bundestagswahl herbeizuführen. Die Landesparteichefin befürchtet, dass die Kandidatenliste für die Parlamentswahl am 26. September aufgrund eines Rechtsfehlers ungültig sein könnte. Daher wollte sie die Parteiführung dazu bewegen, die Liste für unwirksam zu erklären und für den 17. Juli einen neuen Parteitag einzuberufen. Dafür fand sie keine Mehrheit, auch nicht für den „abgespeckten Vorschlag“, nur auf das Einreichen der Liste bei der Landeswahlleiterin zu verzichten.

Zuletzt hatte der Druck auf Meyer-Gluche immer weiter zugenommen, die Parteichefin schien zunehmend gefangen zwischen den Frontlinien der Unterstützer des umstrittenen Hubert Ulrich und dessen Gegnern. Nach dessen Wahl zum Spitzenkandidaten für den Bundestag stehen sich die Lager aus Sicht von Meyer-Gluche „unversöhnlich in einer Spirale der Eskalation“ gegenüber.

Am Sonntag kündigte sie in einer persönlichen Erklärung ihren baldigen Rückzug an. Am 17. Juli sollen auf einem Parteitag die vakanten Positionen im dezimierten Landesvorstand neu besetzt werden. Bei dieser Versammlung wird Meyer-Gluche ihr Führungsamt zur Verfügung stellen. Auch der bisherige Landesvize Jerome Lange und der politische Geschäftsführer Patrick Ginsbach scheiden dann aus dem Vorstand aus.

„Ich bin als Landesvorsitzende angetreten, um mich für den notwendigen Generationswechsel und einen politischen Neuanfang in unserem Landesverband einzusetzen“, so die Saarbrücker Bürgermeisterin. Sie müsse heute zu dem Schluss kommen, „dass das unter den aktuellen Bedingungen nicht möglich sein wird“. Sie habe in der Vergangenheit mehrfach feststellen müssen, dass ein Generationswechsel „allein aufgrund der Mehrheitsverhältnisse nicht gegen Hubert Ulrich machbar“ sei, erklärte Meyer-Gluche. Sie habe dessen Kandidatur für den Bundestag „in einer Gesamtabwägung für vertretbar gehalten“, denn: „Es war aus meiner Sicht schlichtweg die bessere Alternative zu einem Come-Back auf Landesebene, das dem weiteren Generationswechsel hier im Landesverband diametral entgegen gestanden hätte.“

Nach Angaben von Meyer-Gluche soll Ulrich trotz des Risikos für die Landespartei, ohne Liste bei der Wahl dazustehen, auf deren Einreichung bei den Wahlbehörden bestehen. „Offensichtlich soll auf Zeit gespielt werden“, befand Meyer-Gluche. „Mit Blick auf den möglichen Schaden für die Partei kann ich dieses Verhalten schlichtweg nicht mehr nachvollziehen.“ Sie werde diesen Weg nicht mitgehen, stehe mit dieser Einsicht im Landesvorstand aber in der Minderheit. „Für vernünftige Lösungen im Sinne der Partei fehlt mir im Landesvorstand die notwendige Unterstützung.“ Aufgrund dieser Situation stelle sie ihr Amt zur Verfügung. Ulrich erklärte auf Nachfrage unserer Zeitung, dass er durch die Abgabe der Liste eine Prüfung durch die Landeswahlleiterin erreichen wolle.

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