Grünen-Streit im Saarland geht weiter Hubert Ulrich muss Aussage über Widersacher zurücknehmen
Saarbrücken · Erneut Wirbel um Hubert Ulrich: Der frühere Grünen-Landeschef muss eine Aussage über den ehemaligen Grünen-Justizstaatssekretär Stephan Körner zurücknehmen.
Nächstes Kapitel im parteiinternen Streit der Grünen im Saarland: Der ehemalige Grünen-Bildungsstaatssekretär Stephan Körner hat eine Unterlassungserklärung gegen den früheren Landesvorsitzenden Hubert Ulrich erwirkt.
Es war eine Aussage in der Saarbrücker Zeitung, mit der Ulrich Anfang der Woche für Wirbel sorgte. Demnach hätten Körner, der Grünen-Bundestagsabgeordnete Markus Tressel und der frühere Kultusminister Klaus Kessler „doch alle ihre Jobs durch mich gekriegt“, so Ulrich.
Nun hat Ulrich eine Unterlassungserklärung abgegeben. Darin verpflichtet er sich, diese Aussage über Körner nicht mehr zu tätigen. Bei Verstoß droht dem früheren Grünen-Landeschef eine Vertragsstrafe.
Grünen-Ortsverband Bous will Hubert Ulrich aus Partei ausschließen
In einem Informationsschreiben, das der SZ vorliegt, hatte Körners Anwalt den Eindruck kritisiert, den die Aussage Ulrichs erweckt habe. Er verwies darauf, dass sein Mandant Richter der saarländischen Justiz ist und diesen Job nicht durch Ulrich „gekriegt“ habe – was dieser nun auch nicht mehr behaupten darf.
Der Grünen-Ortsverband Bous hatte vergangene Woche ein Parteiordnungsverfahren gegen Ulrich auf den Weg gebracht. Ziel ist es, ihn aus der Partei auszuschließen.
Der frühere Landesvorsitzende habe „in vielfältiger Weise bewusst gegen die Satzung des Landes- sowie des Bundesverbandes“ verstoßen, argumentierten die Bouser Grünen. Ulrich beklagte im Anschluss gegenüber der SZ „eine Hetzkampagne gegen meine Person“.
