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Grüne: Hubert Ulrich akzeptiert Neuwahl der Bundstagsliste

Streit um Bundestagsliste : Hubert Ulrich verzichtet auf Spitzenkandidatur der Saar-Grünen

Nach einer juristischen Niederlage im Streit um die Bundestagsliste hält Hubert Ulrich nicht länger an seiner Spitzenkandidatur fest. Am Samstag wird es nun zu einer Neuwahl der Liste kommen.

Der frühere Landeschef der Grünen, Hubert Ulrich, will bei der für Samstag geplanten Neuwahl der Bundestagsliste nicht mehr antreten. Das kündigte er gegenüber der SZ an. Er gehe fest davon aus, dass es am Samstag zu einer Neuwahl der Liste kommen und dann eine Frau gewählt werde.

„Hätte ich gewusst, welche Verwerfungen es gibt, hätte ich auch vorher nicht kandidiert“, sagte Ulrich am Rande einer Verhandlung vor dem Landgericht Saarbrücken. Das Gericht ließ bereits durchblicken, dass es der Partei nicht untersagen wird, am Samstag einen neuen Landesparteitag mit Neuwahl der Liste abzuhalten.

Der 63-Jährige hatte beantragt, die Durchführung eines neuen Landesparteitags zu untersagen und die Partei zur Einreichung der bestehenden Liste zu verpflichten.

Die Vorsitzende Richterin vermochte jedoch keinen Rechtsverstoß zu erkennen. Es sei zulässig, einen neuen Landesparteitag einzuberufen und dabei eine neue Landesliste zu wählen, sagte sie. Selbst wenn Ulrich dann nicht mehr zum Spitzenkandidaten gewählt würde, werde er dadurch in seinen subjektiven Rechten nicht verletzt.

Zuvor hatte das zuständige Landesschiedsgericht Rheinland-Pfalz entschieden, dass die am 20. Juni gewählte Landesliste für Ulrich als Spitzenkandidat nicht eingereicht werden darf. Das Parteigericht begründete dies unter anderem mit einem Verstoß gegen das Frauenstatut, das den Listenplatz eins grundsätzlich für Frauen vorschreibt. Außerdem wurde gerügt, dass Mitglieder der Grünen Jugend und der Grünen Grauen an der Aufstellung der Liste beteiligt gewesen sein sollen, die dazu aber gar nicht berechtigt gewesen seien.