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Ganz Deutschland blickt aufs saarländische Öffnungsmodell

Saarbrücken : Ganz Deutschland blickt aufs saarländische Öffnungsmodell

Während im Saarland Menschen auf Café-Terrassen sitzen, verkündet die Bundesregierung, bald einheitliche Regeln im Kampf gegen die Pandemie per Gesetz durchsetzen zu wollen. Die Öffnungen im kleinsten Flächenland könnten bald passé sein.

Große Aufregung und Vorfreude. Drinnen wie draußen. Die Gäste treffen nach und nach ein. Mit Maske, Abstand und negativem Corona-Test-Ergebnis. Journalisten an jeder Ecke. Es ist ein besonderer Abend für das saarländische Staatstheater. Nach sechs Monaten Stillstand hat es am Donnerstagabend erstmals wieder seine Pforten geöffnet. Ein junges Paar aus Stuttgart freut sich über sein Glück – und über das saarländische Öffnungsmodell, das „diese Freiheit“ möglich mache. Im Ländle müssten sie dafür nach Tübingen fahren. „Wir genießen es“, sagt die junge Frau. Nur das Abendessen – das sei leider ausgefallen, weil die Gastronomie offensichtlich noch nicht ganz auf die neue Realität vorbereitet war: Seit Dienstag dürfen Außengastronomie, Fitnessstudios und Kultureinrichtungen im Saarland wieder öffnen – wenn die Gäste einen negativen Corona-Schnelltest vorweisen. Ein Modell, auf das ganz Deutschland blickt. Erstmals wagt ein ganzes Bundesland Öffnungsschritte – obwohl seit Tagen die Zeichen auf Lockdown stehen. Die dritte Pandemiewelle rollt. Wissenschaftler und Mediziner warnen vor dem Kollaps der Krankenhäuser. Auch im Saarland steigt die Inzidenz. Am Donnerstag lag sie bei 97,4, am Freitag schon bei 103,7. Der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, übt Kritik an Lockerungen trotz hoher Fallzahlen. „In einigen Regionen wird aktuell bei Sieben-Tage-Inzidenzen um 100 gelockert“, sagte Wieler am Freitag – ohne dabei das Saarland zu nennen. Angesichts der sich zuspitzenden Lage in den Kliniken und auf den Intensivstationen sei das „bedenklich – zumindest solange wirksame zusätzliche Konzepte der Pandemie-Eindämmung fehlen“, erläuterte der RKI-Chef.

Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans beharrt darauf, dass er die sogenannte Notbremse ernst nehme und dass sie im Saarland unter Berücksichtigung des R-Werts und der Lage in den Krankenhäusern greifen werde, wenn sich die Situation verschärfe. „Wir fahren nicht über Rot“, bekräftigte der CDU-Politiker am Donnerstagabend in der Talk-Sendung Maybrit Illner. Er will sich nicht allein auf Inzidenzwerte verlassen und verteidigt sein auf Tests basierendes Öffnungsmodell. Aber seit diesem Freitag ist klar: Er könnte womöglich bald dazu gezwungen sein, sich an der Inzidenz zu orientieren und dann schärfere Maßnahmen zu ergreifen. Denn wird das Infektionsschutzgesetz im Eilverfahren geändert, um bundeseinheitliche Vorgaben ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 zu ermöglichen, wäre die „Notbremse“, die im Saarland bislang nicht nach festen Zahlen geregelt ist, zwingend zu ziehen. Bund und Länder hatten bereits Anfang März eine „Notbremse“ ab einer Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen vereinbart. Allerdings war sie zum Teil ignoriert worden.

Ministerpräsident Tobias Hans will keinen kollektiven Lockdown. In einer gemeinsamen Erklärung mit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (ebenfalls CDU) betont Hans am Freitag, dass auch bei einer Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes Entscheidungsspielräume für die Länder bleiben müssten. „Wir sind im Saarland und auch im Freistaat Sachsen immer konsequent vorangegangen, wenn es notwendig war. Wir sehen aber auch schon alleine an unseren beiden Ländern, wie unterschiedlich die Situation ist“, teilten die Regierungschefs am Freitag nach einem gemeinsamen Telefonat mit.