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FDP im Saarland sagt Landesparteitag ab

Wegen Corona : FDP sagt Landesparteitag ab – Linke hält an Versammlung fest

Die FDP hat ihren für 7. November geplanten Landesparteitag abgesagt. Aufgrund der steigenden Infektionszahlen gebe es „massive und sehr grundsätzliche Bedenken“ des Landrats und der Ortspolizeibehörde, was die generelle Genehmigung des Landesparteitags in Rehlingen angehe, heißt es in einer E-Mail der Landesgeschäftsstelle an die Mitglieder.

Die Rechtsverordnung des Landes gestattet derzeit nur öffentliche Veranstaltung mit maximal 100 Personen, Ausnahmen sind bei Vorlage eines Hygienekonzeptes möglich. Der Landkreis wollte laut FDP maximal 129 Personen zulassen. Da die Zahl der Delegierten für den Landesparteitag diese Zahl überschreite, wäre eine ordnungsgemäße Durchführung nicht gewährleistet, so die Liberalen. Die für denselben Termin geplante Landesvertreterversammlung für die Bundestagswahl könne jedoch aufgrund der geringeren Zahl an gewählten Vertretern ohne Problem stattfinden.

Die Linke im Saarland hat ihren für 14. November geplanten Landesparteitag auf 5. Dezember verschoben. „Wir prüfen derzeit eine Online-Variante“, sagte Landeschef Thomas Lutze. Vorher will der Kreisverband Saarbrücken am 28. November noch seine Delegierten wählen – in einer Präsenzveranstaltung in der Völklinger Hermann-Neuberger-Halle. Nach Lutzes Angaben dürfen sich dort 190 Menschen versammeln. Die Partei werde ein Hygienekonzept einreichen. „Es liegt dann nicht an uns, ob es läuft oder nicht.“ Online Delegierte zu wählen, sei nicht möglich.

Als vorerst letzte Partei hatte die AfD Anfang Oktober einen Corona-konformen Landesparteitag im Saarbrücker E-Werk abgehalten. Die Partei hatte dafür ein Hygienekonzept vorlegen müssen. Das Tagungspräsidium musste die Mitglieder mehrfach ermahnen, beim Verlassen ihres Sitzplatzes eine Maske zu tragen, andernfalls werde der Parteitag vom Ordnungsamt beendet.