Ergebnisse und News im Liveticker Saarländerin Manuela Ripa schafft erneuten Sprung ins EU-Parlament ganz knapp

Europawahl 2024: Manuela Ripa war bisher die einzige Saarländerin im EU-Parlament – und das wird sie auch bleiben. Sie schaffte den Wiedereinzug in die Volksvertretung ganz knapp.

Europawahl: Saarländerin schafft es ganz knapp ins Europaparlament
Foto: Büro Manuela Ripa/A. Kossivakis

Bei der Europawahl zeigen sich im Saarland einige Unterschiede zu den bundesweiten Ergebnissen. Während die CDU im Saarland trotz leichter Verluste mit 29,3 Prozent klar vorne liegt, haben die Ampelparteien deutliche Einbußen erlitten. Besonders die Grünen mussten drastische Verluste hinnehmen, sie fielen auf 6,6 Prozent, was einem Minus von 6,6 Prozentpunkten entspricht. Die SPD steht im Saarland bei 20,5 Prozent, was zwar über dem bundesweiten Durchschnitt von etwa 14 Prozent liegt, aber dennoch größere Verluste von 2,6 Prozentpunkten bedeutet.

Die einzige Europa-Abgeordnete aus dem Saarland, Manuela Ripa (ÖDP), hat ihren Sitz im EU-Parlament trotz Verlisten ihrer Partei verteidigt.

Die Union hat die Europawahl in Deutschland mit großem Abstand gewonnen - vor der AfD, die zweitstärkste Kraft wurde. Wie die Bundeswahlleiterin am frühen Montagmorgen nach Auszählung aller 400 Kreise auf ihrer Homepage mitteilte, legten CDU und CSU zusammen auf 30,0 Prozent zu. Die AfD verbesserte sich deutlich auf 15,9 Prozent.

Von den in Berlin regierenden Koalitionsparteien fiel die SPD auf 13,9 Prozent und damit ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl zurück, die Grünen stürzten noch stärker ab auf 11,9 Prozent, die FDP erlitt mit 5,2 Prozent leichte Einbußen. Das neu gegründete linke Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kam aus dem Stand auf 6,2 Prozent, die Linke auf 2,7 Prozent.

Auch die Parteien Freie Wähler, Volt, Die Partei, ÖDP, Tierschutzpartei und Familienpartei errangen Mandate.

AfD und Bündnis Sahra Wagenknecht deutliche Gewinner

Insgesamt zeigen die Ergebnisse, dass sowohl CDU als auch vor allem SPD im Saarland stärker abschneiden als im Bund, die SPD im Saarland relativ besser abschneidet, während die Grünen im Saarland besonders drastisch verlieren und weit unter Bundesschnitt liegen. Die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht sind sowohl im Saarland als auch bundesweit deutliche Gewinner dieses Wahltags.

Schlechte Karten hat der Spitzenkandidat der saarländischen CDU für das Europäische Parlament, Roland Theis: Nach den bisherigen Hochrechnungen hat der Landtagsabgeordnete keine Chancen auf einen Sitz im EU-Parlament. Die Union bräuchte dafür bundesweit rund 33 Prozent, liegt aber nur bei 30 Prozent.

Auch der Kandidat der saarländischen SPD, Christian Petry, hat nach den Hochrechnungen keine Chancen auf einen Einzug in das Europäische Parlament. Die SPD kann mit 14 Mandaten in Brüssel und Straßburg rechnen, Petry steht jedoch auf Platz 18 der Bundesliste. Vor der Wahl äußerte Petry, dass er sich eine bessere Platzierung gewünscht hätte, erklärte aber, dass die Bundes-SPD die Repräsentanz der ostdeutschen SPD-Verbände im EU-Parlament stärken wollte.

Dagegen kann die saarländische Europa-Abgeordnete Manuela Ripa (ÖDP) ihr Mandat im EU-Parlament ersten Hochrechnungen zufolge verteidigen. Laut Hochrechnungen von Infratest dimap und der Forschungsgruppe Wahlen in ARD und ZDF würde die ÖDP ein Mandat erhalten. Ripa steht auf Platz 1 der Bundesliste der ÖDP und gehört seit 2020 dem Parlament in Brüssel und Straßburg an.

Ebenfalls am 9. Juni wurden bei der Kommunalwahl im Saarland kommunale Gremien, Landräte und Bürgermeister gewählt.

Das Europäische Parlament ist eines von zwei Gesetzgebungsorganen der Europäischen Union. Obwohl dies auf den ersten Blick weniger wichtig erscheinen mag, gilt keinesfalls das verbreitete Vorurteil der „unwichtigen Europawahl“.

Auch bei der Europawahl zählte jede Stimme

Im Gegensatz zum Deutschen Bundestag hat das Europäische Parlament keine Gesetzgebungsinitiative. Das bedeutet, dass Gesetze ausschließlich von der Europäischen Kommission vorgeschlagen werden. Doch wenn es um die Genehmigungen geht, ist das Parlament – und damit der Wählerwille – unverzichtbar: Zusammen mit dem Europäischen Rat, der die Regierungen der Mitgliedsstaaten repräsentiert, genehmigt oder blockiert es Gesetze und den Haushalt.

Auch bei der Bildung der Kommission hat das Parlament ein Mitspracherecht. Gemäß der Unionsverfassung muss es die Bildung der Kommission genehmigen. Die Frage, ob die Spitzenkandidaten der Parlamentsfraktionen Teil der Kommission werden und somit maßgeblich die Geschicke Europas lenken sollen, wird intensiv zwischen den EU-Gremien debattiert. Es bleibt offen, ob sie dieses Mal in die Kommission berufen werden. Ebenfalls unklar ist, wie viele Saarländer es ins Parlament schaffen.

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