EU-Parlament Saarland bekommt wieder EU-Abgeordnete
Saarbrücken · Manuela Ripa (ÖDP) soll voraussichtlich im Februar ins Europaparlament einziehen.
Das Saarland wird wahrscheinlich schon bald wieder im EU-Parlament vertreten sein. Voraussichtlich im Februar 2020 soll die stellvertretende Landesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), die Saarbrückerin Manuela Ripa, in das Parlament nachrücken. Das bestätigte der ÖDP-Saar-Vorsitzende Jorgo Chatzimarkakis der SZ. Ripa, die bei der Europawahl im Mai diesen Jahres auf Platz 2 der Bundesliste ihrer Partei stand, soll den Platz des ÖDP-Spitzenkandidaten Klaus Buchner (78) einnehmen, der aus Altersgründen das Mandat niederlegen will. Buchner, der bereits in der vorangegangenen Wahlperiode Hauptberichterstatter für Dual-Use-Güter war, wolle noch bei der parlamentarischen Verabschiedung seines Berichts mitwirken. Damit werde kommenden Februar gerechnet.
Die 43 Jahre alte Ripa wird wie Buchner der Grünen-Fraktion im EU-Parlament angehören. Das sei nicht selbstverständlich gewesen. Nachdem die Grünen ihr zunächst kein attraktives Angebot unterbreitet hätten, habe zeitweise der Anschluss an die konservative Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im Raum gestanden, die ihr den stellvertretenden Vorsitz im Umweltausschuss angeboten habe, sagte Chatzimarkakis. Daraufhin hätten die Grünen ein Angebot unterbreitet, das man nicht habe ablehnen können: Sitz im Hauptausschuss Energie, Industrie, Technologie und Forschung sowie in den beiden Nebenausschüssen „Umwelt“ und „Internationaler Handel“. „Das ist für das Saarland der beste Ausschuss. Hier werden alle Klimaschutzentscheidungen getroffen“, sagte Chatzimarkakis.
Bei der Europa-Wahl hatte der SPD-Politiker Jo Leinen im Mai 2019 den Wiedereinzug in das Straßburger Parlament verfehlt. Die CDU hat schon seit 2014 keinen Abgeordneten mehr aus dem Saarland im EU-Parlament. Der saarländische Europaminister Peter Strobel (CDU) hatte es zuletzt als „Riesenverlust“ bezeichnet, dass das Saarland seit Mai keinen Europa-Abgeordneten mehr hat. Das sage er unabhängig von Parteizugehörigkeit. „Es war für das Saarland immer gut, wenn wir einen oder mehrere EU-Abgeordnete hatten.“ In der Vergangenheit hatte das Saarland bis zu vier EU-Abgeordnete.
