Erneuerung der SPD ist noch am Anfang

Kommentar : Erneuerung der SPD erst am Anfang

Gut, dass die SPD Saar in ihrem Inneren mal etwas durchlüftet – anderen Parteien sei das zur Nachahmung empfohlen. Es wäre wünschenswert, wenn die Basis rege Gebrauch von Mitgliederbegehren und Mitgliederentscheiden machte, auch um ein bisschen Druck auszuüben, bei der Erneuerung nicht auf halber Strecke stehen zu bleiben.

Und um zu zeigen, dass Beschlüsse von Funktionären nicht unbedingt der Stimmung der Mitglieder entsprechen müssen.

Die SPD Saar besetzt richtige Themen wie die Senkung der Kita-Beiträge, ein Sympathie-Bringer. Aber zur Erneuerung gehört mehr. Das fängt damit an, die nervige Phrasendrescherei zu lassen, denn Formulierungen wie Politik „für die Menschen“, natürlich „mit Mut“ und in „die Zukunft“ gerichtet, törnen gehörig ab. Die SPD könnte auch mal darüber nachdenken, Verhaltensweisen infragezustellen, die Wähler abschrecken, zum Beispiel die Parteibuch-Wirtschaft bei Saartoto – das gilt natürlich genauso für die CDU.

Erneuerung umfasst schließlich auch das Personal. In der SPD-Landtagsfraktion gibt es zu wenig unter 50-Jährige und zu viel Mittelmaß. Deshalb: Die SPD hat beim Versuch, sich zu erneuern, einen guten Start hingelegt. Aber am Ende ist sie noch lange nicht.

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