Landeswahlausschuss entscheidet über Zulassung zu Bundestagswahl Möglicher Formfehler? Landesliste der Grünen auf der Kippe

Update | Saarbrücken · Dramatische Entwicklung im Landeswahlausschuss, der über die Zulassung der Parteien im Saarland zur Bundestagswahl entscheidet. Bei der Liste der Grünen ist ein möglicher Formfehler aufgetreten. Die Debatte darüber dauert seit Stunden.

Saarland: Landeswahlausschuss entscheidet über Landesliste der Grünen und Linken
Foto: dpa/Sebastian Gollnow

Nach Wochen und Monaten innerparteilicher Konflikte um ihre Bundestagslisten hat für Grüne und Linke im Saarland am Freitag die Stunde der Wahrheit geschlagen: Der Landeswahlausschuss debattiert, ob ihre Landeslisten für die Wahl am 26. September zugelassen werden. Die Sitzung, die am Vormittag begann, dauert aber noch an. Das Gremium hat sich bei der Frage verhakt, ob die Grüne Liste zugelassen wird. Die Diskussion allein über diese Frage dauerte seit zwei Stunden am frühen Nachmittag noch an. Knackpunkt ist, ob die eine der drei Unterschriften von Landesvorstandsmitgliedern gültig sind. Mehrere Mitglieder des Landesvorstands haben unter Eidestatt erklärt, ein Unterzeichner habe am Vortag des Sonderparteitages mündlich seinen Rücktritt erklärt. Demnach wäre seine Unterschrift nicht gültig. Das wiederum wäre ein Fehler, der nicht mehr laut Landeswahlleiterin korrigierbar ist.