Entscheidung über Grubenflutung im Saarland nicht mehr in 2019?

Grubenwasser : Entscheidung über Grubenflutung nicht mehr 2019?

Die Entscheidung über eine Teilflutung ehemaliger Bergwerksgruben im Saarland fällt womöglich doch nicht mehr in diesem Jahr. Entsprechende Andeutungen habe der Chef des Oberbergamtes, Heinz-Georg Schramm, gestern vor dem Landtagsausschuss für Grubensicherheit und Nachbergbau gemacht, wie der Ausschussvorsitzende Eugen Roth (SPD) auf SZ-Nachfrage mitteilte.

Hintergrund ist demnach, dass die Auswertung des sogenannten Erörterungstermins erhebliche Zeit in Anspruch nehmen könnte. Die Erörterung, bei der alle Einwände gegen die vom Bergbaukonzern RAG beantragte Teilflutung ehemaliger Bergwerksgruben auf -320 Meter noch einmal diskutiert werden sollen, ist ab 3. Juni angesetzt und wird mehrere Tage oder gar Wochen dauern. Erwartet werden tausende Menschen.

Nach Angaben Roths verteidigte Oberbergamtschef Schramm im Ausschuss erneut den Veranstaltungsort auf dem RAG-Gelände in Ensdorf. Alternativ in Frage kommende Hallen oder Plätze hätten für einen zusammenhängenden Zeitraum von mehreren Wochen nicht zur Verfügung gestanden. Da das Oberbergamt das Hausrecht bei dem Erörterungstermin habe, sei zudem die Unabhängigkeit der Veranstaltung garantiert. Auch hätten die Kommunen genügend Zeit gehabt, sich auf den Termin vorzubereiten. Dieser sei bereits im Dezember 2018 für Juni dieses Jahres angekündigt worden. Mehrere Bürgermeister hatten den Termin kurz nach der Kommunalwahl und vor möglichen Stichwahlen kritisiert.

An dem Erörterungstermin können alle Bürger teilnehmen, die in dem von der Teilflutung betroffenen Gebiet wohnen, oder die Einwendungen gegen das Vorhaben geltend gemacht haben.