AfD im Saarland vor Führungschaos? Gericht kippt Wahlen des AfD-Parteitags – so reagiert Landeschef Wirth
Saarbrücken · Der AfD im Saarland droht ein Führungschaos: Das Landgericht hat in einem Säumnisurteil die Wahlen des Landesparteitages im vorigen Jahr gekippt. Damit steht der aktuelle Landesvorstand in Frage. Doch der reagiert gelassen.
„Das ist ein wichtiger Schritt zur Rückeroberung unseres Landesverbandes“, sagte der frühere AfD-Landeschef Josef Dörr am Montag in Saarbrücken. Gemeinsam mit seinem Parteifreund Dieter Müller hatte Dörr gegen das Zustandekommen der Parteiversammlung am 3. und 4. Oktober 2020 geklagt.
Damals war unter anderem eine neue Parteiführung gewählt worden. Seitdem leitet der Bundestagsabgeordnete Christian Wirth die Saar-AfD. Er war beim Landgericht auch als Prozessbevollmächtigter seiner Partei angegeben worden.
Da zum Gerichtstermin am vergangenen Donnerstag seitens des Landesverbandes niemand erschien, fiel ein Säumnisurteil. Damit gab die 16. Zivilkammer vorerst den beiden Klägern Dörr und Müller Recht. Mit dem Ergebnis, dass die Wahlen und Beschlüsse des Parteitages unwirksam sind. Rechtskräftig ist die Entscheidung jedoch noch nicht. Dem Landesverband bleiben ab Zustellung des Urteils zwei Wochen, um Einspruch einzulegen.
AfD-Landeschef Wirth nahm die Entscheidung gelassen zur Kenntnis. „Ich habe keine Ladung bekommen“, sagte Wirth am Montag unserer Zeitung. „Insofern kam es zu einem Versäumnisurteil, das keine größere Rechtskraft entfalten wird.“
