Folgen der Europawahl Saarland bangt um Einfluss in Brüssel
Saarbrücken · Erstmals seit der Direktwahl des EU-Parlaments stellt das Saarland keinen Abgeordneten. Die Saar-Parteien halten dies für problematisch.
Das Saarland ist nach der Europawahl künftig – zumindest vorläufig – mit keinem Abgeordneten mehr im Europaparlament vertreten. Seit es 1979 erstmals direkt von den Bürgern gewählt wurde, hatte das Saarland immer mindestens einen Abgeordneten gestellt. Alle saarländischen Parteien bewerteten die Situation gestern in der Landespressekonferenz als problematisch bis schädlich. Sie fürchten um einen Verlust des Einflusses in Brüssel. „Das ist ein Problem für das Land“, sagte Grünen-Landeschef Markus Tressel. CDU-Fraktionschef Alexander Funk hält eine Stärkung der saarländischen Vertretung in Brüssel für eine Möglichkeit, den Verlust zumindest teilweise zu kompensieren.
„Uns wird der Abgeordnete fehlen“, sagte SPD-Fraktionschef Stefan Pauluhn. Mit dem schlechten Ergebnis der SPD auf Bundesebene schaffte der langjährige saarländische EU-Abgeordnete Jo Leinen (71) den Wiedereinzug ins EU-Parlament nicht. Er war auf Platz 20 der Bundesliste ins Rennen gegangen: Die SPD holte aber nur 16 Sitze. Leinen gehörte dem EU-Parlament seit 1999 an. Dem Spitzenkandidaten der Saar-CDU, Roland Theis (39), blieb der Einzug über die Landesliste verwehrt, obwohl seine Partei 32,5 Prozent der Stimmen geholt hatte – deutlich mehr als im Bundesschnitt.
Die saarländische ÖDP-Kandidatin Manuela Ripa kann sich allerdings noch Hoffnung auf ein Mandat in Brüssel machen. Sie könnte nachrücken, falls sich Klaus Buchner (78), Spitzenkandidat der Partei, aus Altersgründen zurückziehen sollte.
