Wahl im Landtag Bieber zum neuen Behindertenbeauftragten des Saarlandes gewählt
Saarbrücken · Das Saarland hat einen neuen Behindertenbeauftragten. Daniel Bieber setzte sich im Landtag klar gegen acht Mitbewerber durch.
Der saarländische Landtag hat am Mittwoch den Geschäftsführer und wissenschaftlichen Leiter des Saarbrücker Instituts für Sozialforschung und Sozialwirtschaft (ISO), Professor Daniel Bieber, zum Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen gewählt. Der 63-Jährige erhielt 43 von 47 abgegebenen Stimmen und setzte sich gegen acht Mitbewerber durch. Die große Koalition und die Linksfraktion hatten zuvor angekündigt, Bieber zu wählen.
Beim Landtag waren acht Bewerbungen für den Posten eingegangen, der erstmals seit 2016 wieder als Hauptamt ausgestaltet ist. Aus Spargründen war das Amt des Behindertenbeauftragten von 2016 bis 2019 nur ein Ehrenamt, ausgeübt von Christa Maria Rupp. Künftig ist der Behindertenbeauftragte – anders als in der Vergangenheit – zudem nicht mehr beim Sozialministerium angesiedelt, sondern bei der Landtagsverwaltung.
Biebers Wahl war keine Überraschung. In der vergangenen Woche hatte zunächst der Landesbehindertenbeirat, in dem unter anderem Behindertenverbände und Selbsthilfegruppen vertreten sind, den Wissenschaftler empfohlen. Anschließend folgte ein Votum des Sozialausschusses des Landtages.
Bieber sei „eine ausgezeichnete Wahl, um die Belange von Menschen mit Behinderung selbstbewusst und unabhängig im Saarland zu vertreten“, sagte der SPD-Sozialpolitiker und Vorsitzende des Sozialausschusses, Magnus Jung, im Vorfeld der Abstimmung. Ausschlaggebend für die SPD-Fraktion sei die „exzellente Expertise“ Biebers aus seiner Tätigkeit beim ISO-Institut und die damit verbundene Führungserfahrung.
CDU-Sozialexperte Hermann Josef Scharf nannte Biebers Vorstellung im Ausschuss und seine Vorstellungen für das Amt „brillant“. Er habe unter anderem einen Schwerpunkt auf die Mobilität behinderter Menschen gelegt.
Die Linksfraktion im Landtag erklärte, sie sei von Anfang der Meinung gewesen, dass die Mitglieder des Landesbehindertenbeirats den Beauftragten wählen sollten, nicht der Landtag. Daher werde man sich dem Votum des Landesbehindertenbeirates für Bieber anschließen. Die AfD hatte im Sozialausschuss für die Behindertenbeauftragte des Landkreises Neunkirchen, Petra Moser-Meyer, gestimmt.
Im Saarland leben nach Angaben der Landesregierung knapp 156 000 Menschen mit einer Schwerbehinderung und 90 000 mit einer Beeinträchtigung (Stand 2016).
