Wahl im Landtag Daniel Bieber wird neuer Behindertenbeauftragter

Saarbrücken · Der Chef des ISO-Instituts hat die große Mehrheit der Landtagsabgeordneten hinter sich. Die Wahl am 12. Februar ist damit nur noch reine Formsache.

 Daniel Bieber wird neuer Landesbehindertenbeauftragter, seine Wahl im Landtag ist sicher.

Daniel Bieber wird neuer Landesbehindertenbeauftragter, seine Wahl im Landtag ist sicher.

Foto: BeckerBredel

Der Geschäftsführer und wissenschaftliche Leiter des Saarbrücker Instituts für Sozialforschung und Sozialwirtschaft (ISO), Professor Daniel Bieber, wird neuer Landesbeauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderungen. Der Sozialausschuss des Landtags sprach sich am Mittwoch nach der Vorstellung aller acht Bewerber mit den Stimmen der Abgeordneten von CDU-, SPD- und Linksfraktion für den 63-Jährigen aus. Damit ist die Wahl des Behindertenbeauftragten im Landtag am 12. Februar nur noch Formsache.

Am Dienstag hatte bereits der Landesbehindertenbeirat mehrheitlich dem Landtag Bieber empfohlen. Er sei „eine ausgezeichnete Wahl, um die Belange von Menschen mit Behinderung selbstbewusst und unabhängig im Saarland zu vertreten“, sagte der SPD-Sozialpolitiker und Vorsitzende des Sozialausschusses, Magnus Jung. Ausschlaggebend für die SPD-Fraktion sei die „exzellente Expertise“ Biebers aus seiner Tätigkeit beim ISO-Institut und die damit verbundene Führungserfahrung. CDU-Sozialexperte Hermann Josef Scharf nannte Biebers Vorstellung im Ausschuss und seine Vorstellungen für das Amt „brillant“. Er habe unter anderem einen Schwerpunkt auf die Mobilität behinderter Menschen gelegt.

Die Linksfraktion im Landtag erklärte, sie sei von Anfang der Meinung gewesen, dass die Mitglieder des Landesbehindertenbeirats den Beauftragten wählen sollten, nicht der Landtag. Daher werde man sich dem Votum des Landesbehindertenbeirates für Bieber anschließen. Die AfD stimmte im Sozialausschuss für die Behindertenbeauftragte des Landkreises Neunkirchen, Petra Moser-Meyer.

Im Saarland leben nach Angaben der Landesregierung knapp 156 000 Menschen mit einer Schwerbehinderung und 90 000 mit einer Beeinträchtigung (Stand 2016).

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