Wegen neuer Corona-Variante Omikron Saar-Regierungschef Hans spricht von nationaler Notlage und drängt auf schnelle Sitzung der Ministerpräsidenten

Saarbrücken · Angesichts der neuen Corona-Variante Omikron muss der „Impf-Turbo gezündet werden“. Das fordert Tobias Hans (CDU). Dabei bedarf es aus seiner Sicht auch gesetzlicher Änderungen.

Saar-Ministerpräsident äußert sich besorgt zur neuen Corona-Variante Omikron.

Saar-Ministerpräsident äußert sich besorgt zur neuen Corona-Variante Omikron.

Foto: dpa/Bernd von Jutrczenka

Nachdem Deutschland bereits Reisen in Länder und aus betroffenen Staaten nach dem dortigen Auftreten der neuen Corona-Variante Omikron erschwert hat, fordert der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) umgehend eine Konferenz der Ministerpräsidenten unter Führung der geschäftsführenden Bundesregierung und der neuen noch nicht amtierenden.

In einer Pressemitteilung, die über die Staatskanzlei Samstagmittag, 27. November, versandt wurde, heißt es: „Mit dem Auftreten der potentiell hoch aggressiven Virus-Variante Omikron stehen wir erneut vor einer Stunde Null in der Pandemiebekämpfung. Eine nationale Notlage erfordert den Schulterschluss aller Länder sowie alter und neuer Bundesregierung.“

Nachdem der Bundestag zuletzt den Bundesländern weitreichende Befugnisse im Kampf gegen die Pandemie zurückgab, müsse es nun wieder Bestimmungen für ganz Deutschland geben. Hans: „Auch wenn wir es uns alle anders gewünscht hätten, braucht es rasch bundeseinheitliche Eindämmungs-Maßnahmen.

Außerdem drängt der saarländische Regierungschef darauf, „genügend Impfstoff von Moderna und auch Biontech“ umgehend bereitzustellen. Diese Engpässe müssten „mit aller Macht beseitigt werden, damit jetzt der Impf-Turbo gezündet werden kann“. Ausdrücklich schließt er dabei sowohl Arztpraxen als auch Impfzentren ein.

Er fordert zudem, das Sozialgesetzbuch zu ändern, um auch Zahnärzte, Veterinäre und Apotheken einzubeziehen. Dabei sei Eile geboten: „Jeder Tag zählt“, wird Hans zitiert.

Bereits am Vormittag hatte sich Virologin Ulrike Protzer besorgt über die zuerst in Südafrika aufgetretene neue Variante mit dem wissenschaftlichen Namen B.1.1.529 geäußert. Denn noch sei nicht abzuschätzen, wie gefährlich diese ist und ob die bisherigen Impfstoffe vollumfänglich davor schützen. Sie verlangte in diesem Zusammenhang im Deutschlandfunk-Interview eine Kraftanstrengung bei den Booster-Impfungen, also bei den dritten Impfungen, um den Schutz aufzufrischen.

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