Mögliche Corona-Welle im Herbst Fraktionen wollen mehr Handhabe für Corona-Welle

Saarbrücken · Sollte es im Herbst wieder eine Corona-Welle geben, dann müssten die Länder mehr Möglichkeiten haben, Maßnahmen zu ergreifen. Das fordern SPD und CDU im Saar-Landtag.

Corona im Saarland: SPD und CDU fordern mehr Möglichkeiten für Maßnahmen
Foto: dpa/Tom Weller

Die Fraktionen im saarländischen Landtag fordern mehr Möglichkeiten, um bei einer erneuten Corona-Welle Maßnahmen ergreifen zu können. Darin sind sich die SPD-Regierungsfraktion und die CDU-Opposition einig, wie sie am Montag erklärten. Allein welche konkreten Maßnahmen ergriffen werden sollten ließen sie offen. Vergangene Woche hat der Sachverständigenrat im Auftrag des Bundestags ein Gutachten vorgestellt, welche Maßnahmen wie gut gegen die Ausbreitung des Coronavirus geholfen haben. Daran anknüpfend sagte SPD-Fraktionschef Ulrich Commerçon, dass es keine Schulschließungen mehr geben werde. „Die Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche sind viel zu groß.“ CDU-Fraktionschef Stephan Toscani schloss einen Lockdown wie in der ersten und zweiten Welle aus – und hob die Impfungen und Testungen als verlässliche Mittel hervor. Deshalb sei „das Chaos um die Bürgertests“, die seit vergangener Woche für die meisten Bürger kostenpflichtig sind, fatal. Die Änderungen seien „zu kurzfristig angekündigt worden“. Das mache das Testregime wenig „glaubwürdig“.

Lediglich die AfD-Fraktion um den Vorsitzenden Josef Dörr lehnt weiter alle Corona-Maßnahmen ab. „Wir brauchen keine Regeln und haben nie Regeln gebraucht“, sagte Dörr. Wer krank sei, müsse „so viel Verantwortungsbewusstsein haben und zu Hause bleiben“. Von der geplanten Test-Aktion der Landesregierung hält Dörr nichts und warnte vor einer „Zwangstestung“. Das Land will in der ersten Woche nach den Sommerferien eine landesweite Testung für alle Bürger ausrufen. Das hatte Saar-Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) angekündigt.

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