Einigung in Berlin Masken in Schulen und Kneipen? Saar-Minister Jung begrüßt Corona-Pläne für den Herbst
Der Bund ermöglicht neue Corona-Einschränkungen im Herbst. Saar-Gesundheitsminister Magnus Jung begrüßt die Berliner Pläne.
Der saarländische Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) hat die Einigung in der Berliner Koalition auf Änderungen des Infektionsschutzgesetzes für den Herbst begrüßt. „Die Planungen des Bundes zur bevorstehenden Änderung des Infektionsschutzgesetzes können nach einer ersten Prüfung eine brauchbare Grundlage für das Pandemiemanagement im Herbst und Winter sein“, erklärte Jung. Nach den derzeitigen Erwartungen spreche vieles dafür, dass die zukünftig zur Verfügung stehenden Instrumenten ausreichend sein könnten. „Entscheidend bleiben aber eine hohe Impfquote, regelmäßige Testungen und ein nachsichtiges Verhalten der Bevölkerung“, sagte Jung.
Um die Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens zu gewährleisten, sollen die Bundesländer im Herbst nach der Einigung in der Koalition wieder eine Maskenpflicht in Innenräumen anordnen können für alle Menschen, die nicht vollständig geimpft, genesen oder getestet sind. Eine Maskenpflicht im Personennahverkehr soll ohne Ausnahme gelten. Außerdem sollen die Bundesländer Tests anordnen können, etwa in Schulen und Kindertagesstätten.
Die Maskenpflicht kann erweitert werden, zum Beispiel auf Veranstaltungen draußen, wenn in einem Bundesland oder einer Region die Gesundheitsversorgung oder die Funktionsfähigkeit der kritischen Infrastruktur gefährdet ist. Dazu zählen unter anderem Polizei und Feuerwehr. Weiterhin können die Länder wieder einen Mindestabstand von 1,5 Metern im öffentlichen Raum anordnen sowie Personenobergrenzen für Veranstaltungen. In Schulen sollen Masken für Kinder ab der fünften Klasse zur Pflicht gemacht werden können, wenn andernfalls der Präsenzunterricht nicht aufrechtzuerhalten ist.
