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Corona-Debatte im Saarland: Hasskommentare gegen Ulrich Commerçon

Nach Corona-Debatte im Landtag : Hasskommentare gegen Ulrich Commerçon – Staatsschutz ermittelt

Sie rufen zu Gewalt und Umsturz auf: Hasskommentare im Netz richten sich häufig gegen Politiker. So auch gegen Ulrich Commerçon. Der SPD-Politiker hat jetzt darauf reagiert.

Der Staatsschutz ermittelt wegen Hasskommentaren, die sich gegen den SPD-Fraktionsvorsitzenden des saarländischen Landtags, Ulrich Commerçon, richten. Die Polizei bestätigte der Saarbrücker Zeitung einen entsprechenden Medienbericht. Laut Polizei habe Commerçon selbst Anzeige gegen die Verfasser der Hasskommentare erstattet. 

Auf Facebook hatten dem Politiker mehrere Nutzer Gewalt angedroht oder sogar die Todesstrafe gefordert. Anlass war offenbar die Landtagsdebatte zu den Corona-Regeln im Saarland. Dabei kritisierte Commerçon Linken-Politiker Oskar Lafontaine. Er befeuere die Spaltung der Gesellschaft, indem er versuche, den Menschen die Impfung auszureden, sagte der SPD-Politiker und weiter: „Sie sind der Geimpfte, der die anderen vor der Impfung warnt. Das hat mit Solidarität nichts zu tun. Und ich wünsche Ihnen ein anderes Ende ihrer politischen Biographie.“

Nach der Debatte wurden Hassbotschaften gegen Commerçon offenbar in der deutschsprachigen Querdenker-Szene verbreitet. Den Verfassern der Bedrohungen droht nach Paragraf 241 Strafgesetzbuch (StGB) eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren.

Die Ermittlungen im Fall Commerçon sind nicht die einzigen dieser Art im Saarland. Wie die Polizei der SZ mitteilte, gab es 2019 drei und ein Jahr darauf 14 Ermittlungsfälle. Ein Fall bezieht sich dabei jeweils auf einen Täter. Darunter können auch mehrere Kommentare Fallen.

(sle)