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Christian Wirth neuer AfD-Vorsitzender im Saarland

Landesparteitag in Saarbrücken : Christian Wirth neuer AfD-Vorsitzender im Saarland

Der Bundestagsabgeordnete Christian Wirth ist neuer Parteichef. Der frühere Landesvorsitzende Josef Dörr schaffte es beim Parteitag am Samstagabend nicht einmal in die Stichwahl.

Der Bundestagsabgeordnete Christian Wirth ist neuer Landesvorsitzender der AfD. Der 57-Jährige setzte sich bei einem Sonderparteitag am Samstagabend in einer Stichwahl mit 94 zu 62 Stimmen gegen den früheren Landesgeschäftsführer Christoph Schaufert (51) durch. Der frühere Parteichef Josef Dörr (82) war im ersten Wahldurchgang ausgeschieden.

Schaufert und Wirth hatten in ihren Bewerbungsreden im Saarbrücker E-Werk betont, dass sie für einen Neuanfang des Landesverbandes stünden – wobei Schaufert bis vor wenigen Monaten noch eine feste Größe des Dörr-Lagers war. Dörr, der von 2015 bis zu seiner Amtsenthebung Ende März 2020 an der AfD-Spitze stand, kündigte für den Fall seiner erneuten Wahl Kontinuität an. Das Ergebnis der ersten Wahlrunde lautete: Wirth 60 Stimmen, Schaufert 55, Dörr 52.

Die Mitglieder wählen am Wochenende einen neuen Landesvorstand, nachdem die bisherige Parteispitze um Josef Dörr im März von der Bundespartei abgesetzt worden war. Seit der Amtsenthebung war der AfD-Landesverband von einem Notvorstand aus drei Mitgliedern des Bundesvorstandes geführt worden.

Vor der Neuwahl des Vorstandes hatte zunächst der Notvorstand einen Bericht zur Situation des Landesverbandes abgegeben. Er wiederholte den Vorwurf, dass sich der Dörr-Vorstand schwerwiegender Verstöße gegen das Parteienrecht und die Bundessatzung schuldig gemacht habe. Daraufhin kam es zu einer hitzigen Debatte zwischen dem alten Landesvorstand um Josef Dörr und seinen Gegnern.

Dem Landesvorstand wurde unter anderem vorgeworfen, die Aufnahme neuer Mitglieder verzögert oder vereitelt zu haben. Einzelne Bestimmungen der Satzung sollen zudem gegen das Parteiengesetz und die AfD-Satzung verstoßen. Außerdem soll der Landesvorstand versucht haben, parteiinterne Kritiker mit Sanktionen zu disziplinieren. Dem Landesvorsitzenden Josef Dörr wird vorgeworfen, Delegiertenwahlen manipuliert und in einer Parteitagsrede parteiinterne Kritiker zum Austritt aufgefordert zu haben.

Josef Dörr wies die Vorwürfe beim Parteitag erneut zurück: „Wir haben alles ausgeräumt, was uns vorgeworfen worden ist.“ Er könne sich nur wundern, dass gerichtlich längst zugunsten des alten Vorstandes entschiedene Dinge immer wieder aufgewärmt würden. Dass der Vorstand Ende März in der Corona-Situation seines Amtes enthoben wurde, sei „eine ganz üble Sache“. Denn der Bundesvorstand habe gewusst, dass er damit auf längere Zeit den Landesverband lahmlegt.

In der Tagungshalle kam es nach Dörrs Angriffen auf den Bundesvorstand zu einem Schlagabtausch. Notvorstand Carsten Hütter sagte, an Dörr gerichtet: „Was Sie hier machen, ist eine Unverfrorenheit. Sie leben in Ihrer eigenen Welt, die Sie sich selbst geschaffen haben.“