Paukenschlag im Streit um Hubert Ulrich Bundesverband erzwingt Saar-Parteitag der Grünen

Saarbrücken · Erneute dramatische Wende im saarländischen Grünen-Drama: Der am späten Nachmittag vom Landesvorstand abgesagte Sonderparteitag zur Listenaufstellung der Saar-Grünen findet an diesem Samstag doch statt.

Bundesverband erzwingt Saar-Parteitag der Grünen
Foto: dpa/Michael Reichel

Das Bundesschiedsgericht der Grünen hat überraschend die Durchführung des Landesparteitags der Saar-Grünen an diesem Samstag verfügt und damit eine Entscheidung des Landesvorstands von Freitag kassiert. Das erfuhr die SZ aus Parteikreisen in Berlin, die damit Angaben des Sprechers des Grünen Bündnisses Saarland (GBS) Frank Liechtlein bestätigten. Danach hat der Grünen-Bundesvorstand „die erforderlichen Schritte eingeleitet, um dem Landesvorstand die Absage des Landesparteitags zu untersagen“. Auch zivilrechtliche Maßnahmen mit der zwangsweisen Erzwingung der Durchführung würden vorbereitet, erklärte Liechtlein.

Der grüne Landesvorstand hatte die Vertreterversammlung zur Aufstellung einer neuen Landesliste mit dem Hinweis auf rechtliche Unsicherheiten abgesagt. Zuvor hatte das Bundesschiedsgericht der Grünen die Teilnahme der Delegierten des starken Ortsverbandes Saarlouis von Ex-Grünen-Chef Hubert Ulrich an dem Parteitag untersagt – mit Blick auf angeblich Unregelmäßigkeiten bei der Delegiertenwahl. Bei dem Parteitag sollte an diesem Samstag eine neue Landesliste gewählt worden, nachdem die vor wenigen Wochen gewählte Liste mit Hubert Ulrich an der Spitze von einem Partei-Schiedsgerichte kassiert worden war.

Die vom aktuellen Landesvorstand versuchte Absage der Neuaufstellung sei „der letzte verzweifelte Versuch, die rechtswidrig zustande gekommene Liste vom 20.6. doch noch einzureichen und so dem Vorsitzenden des OV Saarlouis zu einem Comeback zu verhelfen“, schrieb das GBS.