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Auswirkungen des Coronavirus: Was die Schulschließungen für berufstätige Eltern bedeuten

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Schon ab Montag sind im Saarland alle Schulen und Kitas zu. Viele Arbeitnehmer mit Kindern haben deshalb jetzt ein Problem.

Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus haben sich am Freitag die meisten Bundesländer dazu entschieden, flächendeckend Schulen und Kitas zu schließen – darunter auch das Saarland. Welche Möglichkeiten gibt es jetzt für berufstätige Eltern? Fragen und Antworten:

Warum werden solch drastische Maßnahmen getroffen?

Nach Angaben der saarländischen Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot (SPD) soll das Verbreitungsrisiko minimiert und die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamt werden. Besonders verletzliche Bevölkerungsgruppen wie Ältere und chronisch Kranke sollen geschützt werden. Es gehe auch darum, die medizinische Versorgung Betroffener dauerhaft sicherzustellen. Gemeinschaftseinrichtungen wie Schulen und Kitas, in denen die sozialen Kontakte besonders eng sind, spielen nach Angaben der Ministerin eine besondere Rolle bei der Eindämmung der Pandemie.

Welche Betreuungsmöglichkeiten gibt es jetzt, wenn Eltern berufstätig sind? Müssen sie im Zweifel Urlaub nehmen oder können sie zur Not einfach zu Hause bleiben?

Die saarländische Landesregierung bemüht sich darum, Notbetreuungen zu organisieren. Details sind allerdings noch völlig unklar. Zudem werden Unternehmen aufgerufen, flexible Lösungen wie Homeoffice anzubieten. Kommt beides nicht in Frage, müssen Arbeitnehmer nach Auskunft des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, die Kinderbetreuung anderweitig sicherzustellen. Das heißt abzuklären, ob nicht etwa ein anderes Elternteil die Betreuung übernehmen kann. „Kann die erforderliche Kinderbetreuung auch dann nicht sichergestellt werden, dürfte in der Regel ein Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers bestehen, da die Leistungserfüllung unzumutbar sein dürfte (§ 275 Abs. 3 BGB)“, teilt das Arbeitsministerium mit. Das bedeutet: In diesem Fall wird der Arbeitnehmer von der „Pflicht der Leistungserbringung“ freigestellt. Er muss also nicht zwingend Urlaub nehmen, um für die Kinderbetreuung zu Hause bleiben zu können.

Gibt es in einem solchen Fall weiter Gehalt?

Das sollten Eltern zuvor mit ihrem Arbeitgeber abklären. Wie das Bundesministerium mitteilt, könne in diesem Fall „nur unter engen Voraussetzungen ein Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts“ bestehen. Zudem könne der Anspruch auf arbeits- oder tarifvertragliche Vereinbarungen eingeschränkt oder sogar vollständig ausgeschlossen sein. Nimmt der Arbeitnehmer hingegen Urlaub, erhält er Urlaubsentgelt.

Wie lange sollen die Schul- und Kitaschließungen dauern?

Im Saarland sollen die Schulen und Kitas vorerst bis zum Ende der Osterferien, also bis zum 26. April, geschlossen bleiben. Auch Privatschulen sind betroffen.