Alle Landespolitik-Artikel vom 23. April 2019
Saarbrücker Feuerwehrchef meldet sich krank

SaarbrückenSaarbrücker Feuerwehrchef meldet sich krank

(red) Der Chef der Saarbrücker Berufsfeuerwehr, Josef Schun, ist am Dienstag auf seinen Posten zurückgekehrt. Kurze Zeit nach Arbeitsbeginn meldete er sich allerdings für mehrere Tage krank.

Regionalverband Saarbrücken führt Online-Bauakte ein

Ampel für den BauantragRegionalverband Saarbrücken führt Online-Bauakte ein

Das Saarland ist einen Schritt weiter auf dem Weg zum digitalen Bauantrag: Ab sofort erhalten alle Bürger im Regionalverband Saarbrücken, die einen neuen Bauantrag einreichen, Zugangsdaten zu ihrer Online-Bauakte.

Saar-Ministerin befürchtet negative Brexit-Folgen

Versorgung mit ArzneimittelnSaar-Ministerin befürchtet negative Brexit-Folgen

Die Landesregierung befürchtet negative Folgen eines Brexit für die Arzneimittelversorgung im Saarland. Gerade in der Anfangsphase eines ungeregelten EU-Austritts Großbritanniens könne es zu Engpässen kommen, teilte das Gesundheitsministerium mit. „Wir werden auf Bundes- und Länderebene alles daransetzen die Versorgung zu sichern“, sagte Ministerin Monika Bachmann (CDU).

Saarland hat in JVA keinen Platz für Abschiebehäftlinge

„Geordnete-Rückkehr-Gesetz“Saarland hat in JVA keinen Platz für Abschiebehäftlinge

Das CDU-geführte Justizministerium des Saarlandes stellt einen der Kernpunkte des Abschiebe-Gesetzes von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) infrage. Nach den Plänen, denen bereits das Bundeskabinett zugestimmt hat, sollen die Möglichkeiten erweitert werden, Ausreisepflichtige vor einer geplanten Abschiebung vorübergehend in Haft zu nehmen – aus Platzgründen soll dies auch in gewöhnlichen Haftanstalten für Strafgefangene möglich sein.

Neue Debatte um Sinn der schwarzen Null
Neue Debatte um Sinn der schwarzen Null

Investitionen über Schulden finanzieren?Neue Debatte um Sinn der schwarzen Null

Ab 2020 darf das Saarland keine neuen Schulden mehr machen. Aber ist das überhaupt sinnvoll, wenn die Zinsen niedrig und der Investitionsstau groß ist?

Regionalverband mit erstem Schritt zum digitalen Bauantrag

Online-Angebot für BauherrenRegionalverband mit erstem Schritt zum digitalen Bauantrag

In Saarbrücken ist eine Online-Plattform vorgestellt worden, über die Bürger einen Blick in ihre Bauakte werfen können. Wird bald mehr möglich sein?