Alle Landespolitik-Artikel vom 19. April 2019
Die Zustände sind „einmalig in der Bundesrepublik“
Die Zustände sind „einmalig in der Bundesrepublik“

Chef der Deutschen Feuerwehr-GewerkschaftDie Zustände sind „einmalig in der Bundesrepublik“

Der Chef der Feuerwehr-Gewerkschaft führt die Krankmeldungen bei der Saarbrücker Berufswehr auch auf „autoritären Führungsstil“ zurück.

Land testet Modell für Betreuung am Nachmittag

Freiwillige GanztagsschulenLand testet Modell für Betreuung am Nachmittag

An fünf saarländischen Schulen startet die Landesregierung nach den großen Ferien mit der Erprobung eines neues Modells der freiwilligen Nachmittagsbetreuung. Auf Details haben sich die Fraktionen von CDU und SPD verständigt, wie die Abgeordneten Frank Wagner und Martina Holzner mitteilten.

Bouillon fordert schärfere Regeln bei Abschiebungen

„Geordnete-Rückkehr-Gesetz“Bouillon fordert schärfere Regeln bei Abschiebungen

Der Innenminister des Saarlandes, Klaus Bouillon (CDU), hat nach dem vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachten „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ weitere Verschärfungen bei Abschiebungen gefordert. Menschen, die keinen Anspruch auf einen Asyl- und Schutzstatus in Deutschland hätten, müssten grundsätzlich ausreisen, erklärte er am Donnerstag in Saarbrücken.

Hans und Rottner fordern mehr Pragmatismus in EU

Gemeinsamer AppellHans und Rottner fordern mehr Pragmatismus in EU

Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) und Jean Rottner, Generalratspräsident der Region Grand Est, haben im Vorfeld der Europawahl mehr Pragmatismus in der EU gefordert. In einem gemeinsamen Gastbeitrag für französische Zeitungen warben sie unter anderem dafür, dass sich die EU der Schaffung eines deutsch-französischen Industriegiganten etwa durch die Fusion von Alstom und Siemens nicht länger widersetzt und ihre Stärken bündelt, um einen Digital-Weltmarktführer zu schaffen.

Neue Hoffnung fürs Saarland auf Kohle-Hilfe
Neue Hoffnung fürs Saarland auf Kohle-Hilfe

Altmaier schreibt ScholzNeue Hoffnung fürs Saarland auf Kohle-Hilfe

Die Entscheidung über die Hilfen für das Saarland aus Milliarden für den Kohle-Ausstieg fällt schneller als geplant.

„Wir dürfen den Diesel nicht verteufeln“
„Wir dürfen den Diesel nicht verteufeln“

Klimaschutz„Wir dürfen den Diesel nicht verteufeln“

Die Union müsse beim Umwelt- und Klimaschutz mehr eigene Ideen liefern, sagt Saar-Ministerpräsident Tobias Hans. Elektromobilität löse nicht alle Probleme.

Saar-Ministerpräsident fordert mehr Engagement für Klimaschutz
Saar-Ministerpräsident fordert mehr Engagement für Klimaschutz

Tobias HansSaar-Ministerpräsident fordert mehr Engagement für Klimaschutz

Der saarländische CDU-Ministerpräsident Tobias Hans wünscht sich, dass die Union beim Umwelt- und Klimaschutz eigene Ideen vorantreibt. Die Elektromobilität allein löst für ihn nicht alle Probleme.