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Arbeitskammer und Verdi fordern von Spahn Rückkehr zu Personaluntergrenzen

Personaluntergrenzen ausgesetzt : Arbeitskammer und Verdi mahnen Spahn

Vor dem Saarland-Besuch von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) an diesem Freitag fordern Arbeitskammer und Verdi die Rückkehr zu den Personaluntergrenzen in Krankenhäusern. Spahn hatte die entsprechende Verordnung wegen der Corona-Pandemie ausgesetzt.

Sie sieht Personalschlüssel für Bereiche wie Intensivstationen (tagsüber 2,5 Patienten pro Pflegekraft, nachts 3,5) oder Unfallchirurgie, Geriatrie, Kardiologie und Neurologie (tagsüber 1:10, nachts 1:20) vor.

In einem offenen Brief schreiben Arbeitskammer und Verdi, die Aussetzung  der Untergrenzen  sei „nur in äußersten Ausnahmesituationen“ verhältnismäßig. „Dies ist zum Beispiel in der Hochphase einer Pandemie, wenn die medizinische Versorgung der Bevölkerung ansonsten nicht sichergestellt werden kann, anzunehmen. In der jetzigen Phase der aktuellen Corona-Pandemie ist dies jedoch nicht mehr der Fall – die Intensivstationen unserer Krankenhäuser und unser Gesundheitssystem sind derzeit weit von einer drohenden Überlastung entfernt.“

Das Aussetzen der Personaluntergrenzen habe eine höhere Arbeitsbelastung der Pflegekräfte zur Folge. „Die Grenze der Zumutbarkeit für die einzelnen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist nun schon seit Wochen endgültig überschritten. Die Corona-Pandemie darf nicht als Vorwand missbraucht werden, um Personal einzusparen“, schreiben Arbeitskammer und Verdi. Zudem bedeute die aktuelle Aussetzung der Personaluntergrenzen eine Gefährdung für die Patientinnen und Patienten. „Wenn zu wenig ausgebildetes Personal für die Versorgung und Pflege eingesetzt wird, gefährdet das Leben von Menschen.“

Spahn nimmt im Saarland an einer Kabinettssitzung teil und besucht das Alten- und Pflegezentrum Annaheim in Wiebelskirchen sowie das Institut für Virologie am Uniklinikum Homburg.