Gastbeitrag im Spiegel Was Saar-Regierungschefin Anke Rehlinger von der SPD auf Bundesebene erwartet
Saarbrücken/Hamburg · Sie ist die Wahlgewinnerin im Saarland und die einzige SPD-Wahlgewinnerin im Bund: Anke Rehlinger. Doch mit welchen Themen, die sie in ihrem Land setzt, kann ihre Partei nach Ansicht der Ministerpräsidentin deutschlandweit punkten?
Autobranche, Stahlindustrie, Mobilität auch im ländlichen Raum, Klimaschutz – zusammengefasst: einen Strukturwandel gestalten, der nah bei den Menschen ist. Das sind nach Ansicht der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger die Akzente, die zu setzen sind. Wenn die SPD, versteht, diese zu vermitteln, dann kann sich ihre Partei auch Gehör verschaffen.
Es gehe um den Alltag der Bürger, der unter anderem von der Angst um den Erhalt des Arbeitsplatzes geprägt ist. Das schreibt die Sozialdemokratin in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Darin setzt sie auf die gleichen Felder, die ihr nach eigener Einschätzung bei der Landtagswahl im März zum Erfolg verhalfen.
Aber auch ihr Parteifreund und jetziger Bundeskanzler Olaf Scholz habe während seines Wahlkampfes auf diese Themen gesetzt und ein „sozialdemokratisches Jahrzehnt“ ausgerufen. Bei der Transformation wichtiger Schlüsselindustrien wie Stahl und Automobil habe die SPD also eine „besondere Verantwortung“, wenn sie ihren Ansprüchen gerecht werden will.
Rehlinger fordert dahingehend eine „klare Sprache“, „professionelle Lösungen“ und eine „sozial gerechte“ Politik. Das habe auch mit gleichwertigen Lebensverhältnissen zu tun. Bereits als Wirtschafts- und Verkehrsministerin im vorherigen CDU/SPD-Kabinett unter Führung von Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hatte sie im Hinblick darauf den Ausbau von Bus- und Bahnverbindungen (ÖPNV) gelegt. Dafür gab sie Investitionssummen frei, unter anderem um ein einfacheres Tarifsystem auf den Weg zu bringen und stillgelegte Schienenstrecken zu reaktivieren.
Sie wehre sich gegen „einen Kulturkampf gegen individuelle Mobilität“, das Auto per se zu verteufeln. Sie verlangt in dem Beitrag aber ebenso, „die dramatische Unterfinanzierung des ÖPNV“ zu beenden. In diesem Zusammenhang greift sie Bundesverkehrsminister Volker Wissing vom Koalitionspartner FDP an. Dieser trete der Unterfinanzierung „trotz anderer Vereinbarungen im Koalitionsvertrag derzeit nicht engagiert genug entgegen“.
Aktuell müsse sich die SPD mit der Inflation auseinandersetzen. Rehlinger in dem Spiegel-Beitrag: „Die SPD sollte das enorme Problem steigender Preise in allen Bereichen sehr viel klarer beantworten.“