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AfD im Saarland: Jetzt doch kein Landesparteitag – kuriose Begründung

Kuriose Begründung : Landesparteitag der Saar-AfD findet nicht statt – warum Homburg den Zugang zum Saalbau verwehrt

Zwei Tage vor dem geplanten Landesparteitag steht die AfD im Saarland vor verschlossenen Türen. Warum die Stadt Homburg den Saalbau als Veranstaltungsort jetzt doch nicht freigibt.

Der für Sonntag (29. Mai) geplante Landesparteitag der Saar-AfD im Homburger Saalbau fällt ins Wasser. Grund: Die Stadt Homburg hat den Mietvertrag gekündigt.

Der Verwaltung liege bis jetzt kein Nachweis über eine gültige Haftpflichtversicherung für die Veranstaltung vor. Das geht aus einem Schreiben hervor, das der AfD-Vorsitzende Christian Wirth der SZ gegeben hat. Eigentlich wollte die Saar-AfD am Sonntag einen neuen Landesvorstand wählen.

Die Stadt Homburg bittet die AfD nun schriftlich, den Parteitag in Homburg „rechtzeitig“ abzusagen, um „weitere Komplikationen zu vermeiden“.

Rund zwei Monate nach der Landtagswahl wollte die AfD an diesem Sonntag einen neuen Parteivorstand wählen. Dies ist notwendig, weil es derzeit nur einen Notvorstand für den Landesverband gibt. Der bisherige Vorsitzende Wirth (59), der auch den Notvorstand geleitet hat, bewirbt sich um seine Wiederwahl. Diese könnte allerdings scheitern, denn es hat sich eine ungewöhnliche Allianz gegen Wirth gebildet. Mehr dazu lesen Sie hier.

Wirth ist seit 2017 Mitglied des Bundestags. Der neue Vorstand soll zehn bis zwölf Personen umfassen. Die AfD im Saarland ist seit langem zerstritten. Die Bundesspitze der Partei hatte den Notvorstand Mitte Januar mit Blick auf die Saarlandwahl eingesetzt, um „einen handlungsfähigen Vorstand“ zu haben - denn der bisherige war nach einem Urteil des Landgerichts Saarbrücken von Mitte Dezember 2021 nicht rechtmäßig im Amt gewesen. Demnach hatten bei der Wahl auf einem Parteitag im Oktober 2020 mindestens 13 Mitglieder teilgenommen, die mit ihren Mitgliedsbeiträgen säumig und somit nicht stimmberechtigt gewesen seien, hatte das Gericht entschieden.

Die AfD hatte es bei der Landtagswahl am 27. März mit 5,7 Prozent erneut in den Landtag geschafft. Sie ist dort mit drei Abgeordneten vertreten. Bei der Wahl 2017 war die Partei mit 6,2 Prozent erstmals in das Landesparlament eingezogen.