1. Saarland

Landesbetrieb räumt weiter den Schnee in Nonnweiler

Landesbetrieb räumt weiter den Schnee in Nonnweiler

Nonnweiler. Der Landesbetrieb für Straßenbau räumt auch in diesem Winter die Bundes- und Landstraßen innerhalb der Grenzen der Gemeinde Nonnweiler. Dies sieht eine Vereinbarung vor, der der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung im Bürgerhaus Braunshausen bei zwei Gegenstimmen der Freien Wählergemeinschaft und zwei Enthaltungen aus den Reihen der CDU-Fraktion zugestimmt hat

Nonnweiler. Der Landesbetrieb für Straßenbau räumt auch in diesem Winter die Bundes- und Landstraßen innerhalb der Grenzen der Gemeinde Nonnweiler. Dies sieht eine Vereinbarung vor, der der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung im Bürgerhaus Braunshausen bei zwei Gegenstimmen der Freien Wählergemeinschaft und zwei Enthaltungen aus den Reihen der CDU-Fraktion zugestimmt hat. In den vergangenen Wintern hat der Landesbetrieb diese Straßen kostenlos geräumt. Nonnweiler muss für diese Dienstleistung im kommenden Winter nun aber rund 24 000 Euro zahlen. Fast 9,7 Kilometer ist das Netz von Bundes- und Landesstraßen innerhalb der Gemeindegrenzen lang.Die Gemeinde schließt diese Vereinbarung nur für diesen Winter ab und prüft in der Zwischenzeit die Übernahme dieser Räumaufgaben in Eigenregie. Die Freie Wählergemeinschaft hinterfragte die gesetzliche Grundlage der Kostenerstattung. Die SPD-Fraktion kritisierte die Landesregierung, die wieder einmal Kosten auf die Kommunen übertrage, ohne einen adäquaten Ausgleich zu schaffen. Die CDU erinnerte daran, dass der Landesbetrieb "für seine Straßen sorgen soll." Zum Beispiel in Primstal. Der Zustand der Ortsdurchfahrt sei absolut verheerend. vf