Schwäche des linken Lagers Lafontaine will im Bund neue linke Bewegung
Saarbrücken · Das linke politische Lager in Deutschland ist seit der Bundestagswahl schwach wie nie zuvor. Oskar Lafontaine plant nun, die Kräfte zu bündeln.
Der frühere Bundesvorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine, hat sich angesichts gravierender Wählerverschiebungen für eine Bündelung der linken Kräfte in der Bundesrepublik ausgesprochen. „Die linken Parteien in Europa, aber auch in Deutschland, verlieren immer mehr an Einfluss. Deshalb werbe ich jetzt für eine neue Sammlungsbewegung der Linken“, sagte er in einem Interview mit der Saarbrücker Zeitung.
Der 74-jährige Fraktionschef der Saar-Linken räumte ein, dass die 2007 aus der ostdeutschen PDS und der westdeutschen Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) hervorgegangene Partei Die Linke ihr Ziel nicht erreicht habe – nämlich die Sozialdemokratie zu einer Kurskorrektur zu bringen.
SPD und Linke hätten zusammen noch nicht einmal 30 Prozent, sagte Lafontaine. Die neue Sammlungsbewegung solle all jene umfassen, „die mehr soziale Gerechtigkeit wollen und für eine friedliche Außenpolitik eintreten“. Zu Details einer solchen Sammlungsbewegung äußerte sich Lafontaine nicht. Damit bleibt zum Beispiel unklar, wie sie organisatorisch aufgebaut sein soll und wer sie führen soll. Er sagte, es gehe nicht nur um SPD und Linke, sondern der Appell richte sich an alle, die wirklich mehr soziale Gerechtigkeit wollten.
Der ehemalige saarländische Ministerpräsident und Bundesfinanzminister hatte die SPD im Jahr 2005 aus Protest gegen die Agenda-Politik der damaligen rot-grünen Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder verlassen. In den folgenden Jahren war er maßgeblich am Aufbau der Linken beteiligt.
Dennoch räumte Lafontaine ein, dass ihn die Wahlniederlage der SPD bei der Bundestagswahl geschmerzt habe. „Ich will politisch etwas verändern. Und wenn die Kräfte, die für diese politischen Veränderungen gebraucht werden, an Einfluss verlieren, ist das ein bedauernswerter Rückschlag“, sagte er. Er stelle sich manchmal die Frage, ob er innerhalb der SPD mehr hätte bewirken können. „Aber das ist vergossene Milch.“ Das Ziel, mehr soziale Gerechtigkeit durchzusetzen, bleibe. Daher hoffe er auf „eine aus der Gesellschaft heraus entstehende neue Sammlungsbewegung der politischen Linken“.
