Streit bei der Linken Lafontaine rügt Mauscheleien bei den Saar-Linken

Saarbrücken · () Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender der Linken im Landtag, hat die Vorgänge innerhalb seiner Partei bei der Listenaufstellung für die Bundestagswahl scharf kritisiert. „Die Linke muss sich bemühen, eine normale, demokratische Partei zu werden“, sagte er. Dazu gehöre, dass es bei der Aufstellung keine „Mauschelei und Versuche, mit anderen unredlichen Tricks, Mandate zusammenzuzimmern“ gebe. Zwei Linken-Mitglieder hatten vor Gericht gegen die Liste geklagt. Sie warfen Mitarbeitern des Spitzenkandidaten Thomas Lutze Wahlmanipulation vor. Das Gericht wies die Klage jedoch zurück (die SZ berichtete). Das Hauptproblem sieht Lafontaine darin, dass bei den Saar-Linken alle Mitglieder und nicht zuvor gewählte Delegierte bei der Listenaufstellung entscheiden können. Vor der Nominierung würden hunderte Mitglieder geworben, die für drei Monate Beiträge zahlten und danach wieder verschwänden, so Lafontaine: „Dieses Prinzip kann nicht beibehalten werden, sonst hat die Saar-Linke erhebliche Probleme.“

() Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender der Linken im Landtag, hat die Vorgänge innerhalb seiner Partei bei der Listenaufstellung für die Bundestagswahl scharf kritisiert. „Die Linke muss sich bemühen, eine normale, demokratische Partei zu werden“, sagte er. Dazu gehöre, dass es bei der Aufstellung keine „Mauschelei und Versuche, mit anderen unredlichen Tricks, Mandate zusammenzuzimmern“ gebe. Zwei Linken-Mitglieder hatten vor Gericht gegen die Liste geklagt. Sie warfen Mitarbeitern des Spitzenkandidaten Thomas Lutze Wahlmanipulation vor. Das Gericht wies die Klage jedoch zurück (die SZ berichtete). Das Hauptproblem sieht Lafontaine darin, dass bei den Saar-Linken alle Mitglieder und nicht zuvor gewählte Delegierte bei der Listenaufstellung entscheiden können. Vor der Nominierung würden hunderte Mitglieder geworben, die für drei Monate Beiträge zahlten und danach wieder verschwänden, so Lafontaine: „Dieses Prinzip kann nicht beibehalten werden, sonst hat die Saar-Linke erhebliche Probleme.“

Lutze, der am Sonntag erneut in den Bundestag gewählt worden war, sagte, er sei offen dafür, das Prinzip zu ändern. Doch wer glaube, dass sich so die Probleme lösen ließen, mache sich etwas vor. Lafontaines Forderung, die Mauschelei zu beenden, unterstützte Lutze. Er selbst fühlte sich davon nicht angesprochen: „Das muss Lafontaine erst einmal beweisen. Alle Gerichte haben anders entschieden.“ Aus seiner Sicht lassen sich die Probleme nur durch einen Neuanfang der Partei lösen. Gelegenheit dazu biete der nächste Landesparteitag, auf dem der Landesvorstand neu gewählt wird. Auf die Frage, ob er dies auch auf Parteichefin Astrid Schramm beziehe, sagte er: „Ich mache das nicht an einzelnen Namen fest. Jeder muss für sich selbst entscheiden, ob er Konsequenzen zieht.“ Der Partei-Streit war gestern Abend auch Thema bei einer Sitzung des Landesvorstands.