1. Saarland

Kombibad unterliegt laut Stadt der Geheimhaltung

Kombibad unterliegt laut Stadt der Geheimhaltung

Auf die zunehmende öffentliche Kritik wegen der Kombibad-Pläne, die in zwei nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates verabschiedet werden sollen, reagierte gestern die Stadtverwaltung. Die Kreisstadt Homburg befinde sich im letzten Stadium der Umsetzung ihres Kombibad-Projektes.

Dazu habe der Stadtrat bereits am 22. September 2011 den Beschluss gefasst, den Abschluss eines PPP-Vertrages in die Wege zu leiten. Nach einer Projektphase von 18 Monaten solle die Vergabe am Montag beschlossen werden.

Oberbürgermeister Karlheinz Schöner gegenüber unserer Zeitung: "Da das vom Stadtrat gewählte Vergabeverfahren der Geheimhaltung unterliegt, muss diese Sondersitzung nichtöffentlich durchgeführt werden." In dieser Sitzung werde die Vergabestelle dem Stadtrat den besten Bieter zur Beauftragung für den Bau und den Betrieb des Homburger Kombibades vorschlagen. Auch um dieses Verfahren nicht zu gefährden, bedürfe es der nichtöffentlichen Sitzung. Sowohl die Kommunalaufsicht als auch das Finanzministerium seien in den Prozess eingebunden und hätten ihre Genehmigung bereits, vorbehaltlich des Stadtratsbeschlusses, zugesichert.

Das PPP-Modell (Public Private Partnership = Partnerschaft zwischen der Stadt und einem oder mehrerer Unternehmen) bedeute, dass in den Prozess ein "Privater" eingebunden werde, der sein Know-how in den Bau und in den späteren Betrieb einbringe. Dadurch ergebe sich der entscheidende Vorteil, dass bereits beim Bau derjenige fachlich eingebunden werde, der später das Kombibad betreiben soll.

Schöner weiter: "Zur Umsetzung hat die Stadt Homburg mittelbar die Homburger Bäder GmbH (HBG) errichtet. Die HBG hat bereits im vergangenen Jahr die für den Bau erforderlichen Grundstücke erworben." Am Ende der Bauzeit werde die HBG das fertige Bad von der Baugesellschaft erwerben, das heißt, das komplette Bad werde sich von Anfang an zusammen mit dem Grundstück im Eigentum der städtischen Tochter befinden. Diese Besonderheit des Homburger PPP-Modells wirke sich natürlich auch auf die Art der Finanzierung aus.

Der OB: "Dadurch, dass die HBG als städtische Tochtergesellschaft auch die Finanzierung stellt, können kommunalkreditähnliche Konditionen für die gesamte Laufzeit des Modells bis ins Jahr 2039 gesichert werden." Gerade darin unterscheide sich das Homburger Modell vom klassischen PPP-Modell, bei dem so günstige Konditionen über eine so lange Laufzeit nicht erreicht werden könnten.