1. Saarland

Kohleschlamm-Transport steht auf dem Prüfstand

Kohleschlamm-Transport steht auf dem Prüfstand

Völklingen/ Petite Rosselle. Bei den geplanten Kohleschlamm-Transporten vom Absinkweiher St. Charles in Petite Rosselle zum Kohlekraftwerk Carling (siehe "Hintergrund") gibt es eine überraschende Wende

Völklingen/ Petite Rosselle. Bei den geplanten Kohleschlamm-Transporten vom Absinkweiher St. Charles in Petite Rosselle zum Kohlekraftwerk Carling (siehe "Hintergrund") gibt es eine überraschende Wende. Jetzt entscheidet Umweltministerin Simone Peter (Grüne), ob das französische Energieunternehmen Snet für die Transporte die Landstraße 163 zwischen Velsen und Klarenthal nutzen darf. Das französische Genehmigungsverfahren fürs Schlamm-Ausbaggern ist noch nicht abgeschlossen. Wohl aber das deutsche, das nötig ist, um die Transporte, wie geplant, über deutsches Gebiet zu führen - jedenfalls schien es bisher so. Saarforst, das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz und der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) hatten zugestimmt. Die Sondernutzungsgenehmigung, die der LfS der Snet für die L 163 erteilte, ist aber bisher nicht rechtskräftig - das teilte die Völklinger Stadtverwaltung nun mit.Aus Sorge um Verkehrsprobleme hatte die Stadt Widerspruch eingelegt gegen die LfS-Sondernutzungsgenehmigung. Der wurde zurückgewiesen. Es folgte eine Klage vor dem Verwaltungsgericht. Das hat einen Formfehler festgestellt: Der Widerspruchsbescheid hätte vom Umweltministerium kommen müssen statt vom LfS. So hat jetzt Ministerin Peter die Unterlagen auf dem Tisch. Sie habe bei ihrer Entscheidung einen weiten Ermessensspielraum, erläutert Christina Hennrich, zuständige Fachbereichsleiterin im Völklinger Rathaus. Sie könne - neben rechtlichen Kriterien - auch die Zweckmäßigkeit einer Genehmigung prüfen. Völklingens Rathauschef Klaus Lorig (CDU) appelliert an Peter, "im Sinne der betroffenen Bürger und Städte" die Genehmigung aufzuheben. dd

Hintergrund

Knapp 2,5 Millionen Tonnen Kohleschlamm liegen im Absinkweiher St. Charles bei Petite Rosselle. Der Schlamm enthält rund 30 Prozent Kohle; die will die Eigentümerin, die französische Société Nationale d'Électricité et de Thermique (Snet), als Brennstoff nutzen für ihr Carlinger Kraftwerk. Der Transport soll über deutsches Gebiet führen, per Lkw über eine Waldstraße und die Landstraße 163 nach Velsen, von dort per Bahn nach Carling. Das hat Protest aus Völklingen und Saarbrücken geweckt. dd