Koalition findet Pflegebeauftragten

Saarbrücken · Nach der Absage des designierten Pflegebeauftragten Nikolaus Schorr hat die Landesregierung gestern einen neuen Kandidaten präsentiert. Der Ex-Richter Jürgen Bender hat große Erfahrung mit Pflege-Themen.

 Jürgen Bender (r.) ist der designierte Pflegebeauftragte der Saarländischen Landesregierung. Sozialminister Andreas Storm (l.) stellte ihn gestern bei der Landespressekonferenz vor. Foto: Becker&Bredel

Jürgen Bender (r.) ist der designierte Pflegebeauftragte der Saarländischen Landesregierung. Sozialminister Andreas Storm (l.) stellte ihn gestern bei der Landespressekonferenz vor. Foto: Becker&Bredel

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Im zweiten Anlauf ist die große Koalition auf der Suche nach einem Pflegebeauftragten fündig geworden. Sozialminister Andreas Storm (CDU) stellte gestern den früheren Präsidenten des Landessozialgerichts, Jürgen Bender, als Kandidaten der Koalition vor. Der parteilose 66-Jährige soll am 15. Mai vom Landtag gewählt werden und bereits am Folgetag seine Arbeit aufnehmen. Für seine ehrenamtliche Tätigkeit erhält Bender eine monatliche Aufwandsentschädigung von 1000 Euro. Zudem kann er über einen Jahresetat von 5000 Euro verfügen und auf die zuständige Abteilung im Sozialministerium zurückgreifen. Der ursprüngliche Kandidat für den Posten, der Awo-Ombudsmann Nikolaus Schorr, war im April abgesprungen (die SZ berichtete).

Der Pflegebeauftragte soll unabhängiger Ansprechpartner für 30 000 pflegebedürftige Menschen im Saarland, ihre Angehörigen sowie 14 400 Pflegekräfte sein, ihre Belange vertreten und Hinweisen auf Pflege-Missstände in Heimen, Krankenhäusern und bei ambulanten Diensten nachgehen. Nach Storms Worten haben sich bei der Hotline, die nach den Vorfällen in einem Seniorenheim in Elversberg (die SZ berichtete) geschaltet worden war, bislang 43 Menschen mit Hinweisen gemeldet. Nach einer anfänglichen "Bugwelle" gehe man inzwischen ein bis zwei "kritischen" Fällen pro Monat nach.

Bender, der in Quierschied lebt, war von 2000 bis 2011 Präsident des Landessozialgerichts. Erfahrungen in der Pflege hat er auch als langjähriger ehrenamtlicher Leiter einer örtlichen Sozialstation. Zudem ist er Mitglied in kirchlichen und karitativen Gremien, etwa im diakonischen Rat des Diakonischen Werkes im Saarland, im Ausschuss für Kirchenordnung und Rechtsfragen der evangelischen Kirche im Rheinland und im Kuratorium der Stiftung Kreuznacher Diakonie. Außerdem ist er Vorsitzender der Schiedsstelle des Saarlandes für Sozialhilfe und des Landesausschusses der Ärzte und Krankenkassen.

Storm sagte, Bender bringe "hervorragende Voraussetzungen" für sein künftiges Amt mit. Als Richter habe er die Menschen "mit Herz und Respekt" behandelt. "Genau das brauchen wir in der Pflege."

Bender war am Sozialgericht nach eigenen Worten seit 1984 mit Pflege-Themen befasst. Er kenne vieles in der Szene, aber noch nicht alles. "Ich rechne da schon mit Überraschungen", sagte er. Zu seiner künftigen Amtsführung sagte Bender, er werde unabhängig und diskret agieren, Mängel gegebenenfalls aber auch unter Wahrung der Anonymität öffentlich machen. Er fügte hinzu: "Die Unabhängigkeit eines Richters wird nur übertroffen von der Unabhängigkeit eines pensionierten Richters."

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